Berliner Ressourcensteuerung

Aufgabe für Berlinkenner - ordnen Sie folgenden Satz richtig zu: „Die Verteilung der auf die 60 Mio. Euro anzurechnenden Anteile (25%, 50% ff.) erfolgt nach den Mengen der KLR (also Menge x Preis), die Verteilung der nicht anzurechnenden Anteile (75%, 50%, 25%) auf die Bezirke erfolgt wie bisher auf dem Wege einer Sonderkalkulation aufgrund eines anderen Verteilschlüssels.“ Na? Richtig: Das ist ein Zitat aus dem Ergebnisprotokoll der 3. Sitzung der AG Ressourcensteuerung (Bürgermeister und Finanzverwaltung) vom 31.5. und es geht darum, wie die „Mittel aus den Flüchtlingspaketen II-V“ und die Mittel für die „Aufgabenerfüllung Wachsende Stadt“ korrelieren.

Ok, das schauen wir uns noch kurz etwas genauer an, weil hier die Lösung der größten Berliner Probleme verhandelt wird. Besonders wichtig: Die zwölf Bezirke bekommen je 500.000 Euro (insg. 120 zusätzliche Stellen) für die Bauplanung, damit das Geld, das für Investitionen bereitsteht, auch tatsächlich investiert werden kann - davon sollen vor allem die Schulen profitieren. Allerdings wird es vom Senat „keine konkrete Vorgabe geben, wieviel vom bereitgestellten Personal in die planenden und bauenden Bereiche gehen muss“. Da werden die Bezirksverordneten wohl sehr genau hinschauen müssen. P.S.: Besonders eilig hat es die AG Ressourcensteuerung mit den weiteren Beratungen nicht: Die eigentlich für heute angesetzte nächste Sitzung wurde gleich mal verschoben - um einen ganzen Monat.