es ist wirklich zum Verzweifeln, mit welcher Sorglosigkeit Politiker der etablierten Parteien die „Mitte“, zu der sie sich selbst zählen, mit Taten und Worten zerstören. Wer hier bisher einen gesellschaftlichen Grundkonsens für selbstverständlich hielt, fühlt sich plötzlich wie ein Eisbär auf der schmelzenden Scholle und erlebt fassungslos, wie ausgerechnet jene den politischen Klimawandel beschleunigen, die ihn zu bekämpfen behaupten.
Zum Beispiel Raed Saleh. Der Vorsitzende der Berliner SPD-Fraktion kommt in einem Aufsatz über die Folgen des Wahldesasters von Thüringen zu dem generellen Schluss: „Uneingeschränkt zur Demokratie und zum Grundgesetz stehen nur die Parteien der linken Mitte – nämlich SPD, Grüne und Linke.“ CDU und FDP wären also eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz.
Was in Thüringen passierte, lässt sich aber nicht durch die pauschale Verunglimpfung der beteiligten Parteien heilen, sondern nur durch exakte Analyse des Fehlverhaltens einzelner Politiker, auch von Fraktionen oder Landesverbänden. Wer die FDP generell nur noch „AFDP“ nennt, wie der Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, selbst wenn es um eine banale bezirkliche Angelegenheit geht, verteidigt nicht die Demokratie, sondern betreibt ihre Delegitimierung.
Für sein Pamphlet nahm Saleh auch ungenannte „jüdische Freunde“ in Anspruch - diese würden in der CDU keine Heimat mehr sehen und deshalb überlegen, „der Partei den Rücken zu kehren“. Doch jetzt bekommt Saleh selbst Druck vom „Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Berlin und Brandenburg“ – deren Vorsitzende Renée Röske und Mirko Freitag sagten dem Checkpoint gestern Abend: „Raed Saleh hat mit seinem Frontalangriff auf CDU und FDP viele engagierte Menschen zutiefst verunglimpft. Freuen kann sich über diese unnötige Eskalation lediglich die AFD.“ Das Statement des AK finden Sie heute ab 10 Uhr auf tagesspiegel.de.
Ansonsten hielt sich die SPD auffällig zurück – kaum jemand wollte den Fraktionschef verteidigen, stattdessen gab es viele indirekte Missfallensbekundungen. So likte die Bundestagsabgeordnete Eva Högl einen Twitter-Beitrag, in dem es heißt: „Ich glaube, Du verstehst immer noch nicht, was Du da angerichtet hast, lieber Raed Saleh. Und ich kenne niemanden in der Berliner SPD, der über diesen Blödsinn nicht den Kopf schüttelt.“
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Auch die Grünen kritisieren Saleh: „CDU und FDP Demokratie abzusprechen, ist too much!“, sagt Fraktionschefin Anke Kapek, und die Landesvorsitzende Nina Stahr meint: „Spalterei stärkt die Falschen in CDU und FDP. CDU-Generalsekretär Stefan Evers hält den Beitrag Salehs für „unverfroren und geschichtsvergessen“, der FDP-Fraktionsvorsitzende Sebastian Czaja nennt die Äußerungen „menschlich schwer enttäuschend“.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, distanzierte sich am Sonntag von Äußerungen seines Fraktionskollegen Holger Krestel: Der hatte im Abgeordnetenhaus laut Parlamentsprotokoll bei der Rede des Linken-Abgeordneten Michael Efler „Klimafaschisten“ und „Öko-Dschihad“ gerufen – im Duett mit einem AfD-Abgeordneten. Es habe dazu in der Fraktion eine lange Ausssprache gegeben, schrieb Czaja bei Twitter. Krestel habe sich entschuldigt und eine Wiederholung werde es nicht geben.
Bei der Debatte zur Volksinitiative „Klimanotstand in Berlin“ war am 30. Januar schnell eine feindselige Atmosphäre zwischen Krestel und den rot-rot-grünen Regierungsfraktionen entstanden. Am Anfang stand dabei eine Zwischenfrage. „Ich will den menschengemachten Klimawandel ja gar nicht von vornherein in Abrede stellen", sagte Krestel und fragte dann, wie sich die Koalition erkläre, „dass seit vielen Millionen Jahren ständig Klimaschwankungen stattgefunden haben."
Die Debatte eskalierte danach rasch. „Herr Krestel, es saufen Menschen ab auf dem anderen Ende der Welt, und für sie ist das völlig uninteressant! Ich kann das nicht verstehen“, sagte Daniel Buchholz von der SPD. Die Buschfeuer in Australien und viele andere Umweltzerstörungen seien menschengemacht. Krestel und einige Spezialisten der AfD sähen das aber offensichtlich anders.
Holger Krestel erklärte dazu in einer Zwischenbemerkung: „Diese ganze Klimapropaganda, die geht uns gegen den Strich.“ Nach einigen kritischen Kommentaren von Buchholz sah sich Krestel schließlich als „Klimaleugner“ diffamiert.
Der Linkenpolitiker Michael Efler nannte Krestels Kommentare „eine Schande für das Parlament“. Krestel gehöre damit nicht mehr zum vernünftigen Teil der Oppositon. Begriffe wie Klimapropaganda höre man sonst nur von der AfD.
Kurz darauf riefen Krestel und ein AfD-Abgeordneter im Duett „Klimafaschisten“ und „Öko-Dschihad“. Solche Wörter drückten nicht das aus, woran die FDP glaube, sagte nun Sebastian Czaja. „Wir wollen den nicht zu leugnenden Klimawandel durch Innovationen begegnen und nicht durch Polemik.“
In der Sitzung hatte Krestel allerdings viel Zustimmung von Parteifreunden erhalten. Einschlägig aufgefallen ist in der Vergangenheit bereits FDP-MdA Stefan Förster. Den Bericht über eine Frau, die wegen „Klima-Angst“ keine Kinder bekommen will, kommentierte er mit den Worten: „Wenn die Spinner mittelfristig aussterben, ist das ja erstmal nichts Schlechtes“ – da hilft auch der hinzugefügte Zwinker-Smiley nicht gegen die aufkommende Übelkeit
Einen neuen Eklat leistete sich Ende vergangener Woche die CDU in Velten am nördlichen Stadtrand von Berlin – mit ihren Stimmen verhalf sie dem Rechtsaußen-Bündnis von Pro Velten, AfD und NPD zu einem Abschottungsbeschluss gegen „zunehmende Entfremdung“. Um weiteren Zuzug zu verhindern, gilt hier jetzt ein Neubaumoratorium, auch gegen den S-Bahnanschluss wehrt sich die schwarz-braune Mehrheit im Stadtparlament, und einer der CDU-Verordneten zeigte mit einem Spruch auf seinem T-Shirt, was er von der gemeinsamen Abstimmung von AfD, CDU und FDP in Thüringen hält: „Geile Nummer.“ Man muss CDU und FDP nicht die Grundgesetzreue absprechen, um festzustellen: Sie haben zur Verteidigung der „Brandmauern“ deutlich mehr zu tun als andere Parteien.
Zu unserem interaktiven „Berliner Straßencheck“ - das Ziel: Anhand computergenerierter Entwürfe wollen wir mit Ihrer Hilfe herausfinden, welche Straßengestaltung Berlin zu einer lebenswerteren Stadt macht. 16.000 Berlinerinnen und Berliner haben bereits mehrere hunderttausend Simulationen bewertet. Ein paar erste Ergebnisse der dazugehörenden Umfrage hat unser Team vom „Innovation Lab“ schon herausgefiltert (ausführlich hier) – ein paar Beispiele:
56 Prozent ärgern sich über die Missachtung von Verkehrsregeln.
57 Prozent sind unzufrieden mit dem Zustand der Straßen.
77 Prozent wurden im vergangenen Jahr mindestens einmal beleidigt.
Dass sie aggressives Verhalten anderer nervt, sagen Zweidrittel der Teilnehmer. Passend dazu biss am Wochenende ein Autofahrer in Pankow einem anderen beim Streit ums richtige Fahrerverhalten eine Fingerkuppe ab. Interessant ist auch die Frage nach der Platzverteilung: Mehr als 50 Prozent der Autobesitzer plädieren für weniger Autospuren und weniger Parkplätze, unter denjenigen ohne Auto sind es mehr als mehr als 80 Prozent. Weitere Ergebnisse:
73 Prozent halten Carsharing-Angebote für sinnvoll.
64 Prozent wollen Sharing-Förderung in den Außenbezirken.
48 Prozent sind für mehr Tempolimits.
29 Prozent halten ein Verbot von Verbrennungsmotoren für richtig.
Ein paar Tage läuft der „Berliner Straßencheck“ noch, Sie können gerne daran teilnehmen - wie das geht, steht hier.
Wir schalten kurz um zum Unterhaltungsprogramm, das heute präsentiert wird von der Polizei. In einem Schreiben an die Innenverwaltung vom 13. Februar (PPr ST II 21-00811-200213) kündigte das Präsidium eine kuriose Veranstaltung im Schloss Bellevue an: Demnach habe ein Polizeibeamter „aufgrund seiner Aktivitäten in sozialen Netzwerken und über einen privaten Kontakt zur Nichte von Herbert Grönemeyer das Interesse von Herr Grönemeyer zu den Themen DEIG (Distanz-Elektroimpulsgerät) und Bodycam geweckt.“ Und es kommt noch besser: „Herr Grönemeyer“ habe daraufhin gemeinsam mit Günther Jauch und Jan Josef Liefers „um ein persönliches Gespräch beim Bundespräsidenten gebeten“ – und tatsächlich: „Der Anfrage wurde vom Bundespräsidenten entsprochen“, heißt es in dem Schreiben. Teilnehmen sollten drei weitere Polizisten, von denen einer wegen rechtslastiger Äußerungen bekannt ist, ein anderer, weil er mal ein Entenküken aus einem Fallrohr rettete. Schade nur: Das Präsidialamt weiß von nichts – ein Fake, offensichtlich. Wer da wen reingelegt hat, muss wohl jetzt eine Soko ermitteln – vielleicht wird sie ja „Ente“ genannt.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Tesla steht im Wald: Das Brandenburger Oberverwaldungsgericht hat die genehmigte Rodung von Kiefern bei Grünheide vorerst gestoppt – wenn die Entscheidung nicht noch kassiert wird, muss Elon Musk wohl in die Holzklasse umsteigen.
Tesla steht nicht auf dem Feld: Nach der Flucht von Jürgen Klinsmann macht auch der E-Autokonzern einen großen Bogen ums Olympiastadion – das geplante Sponsoring in Höhe von 20 Mio Euro ist geplatzt.
CDU-MdB Albert Weiler ist die Pfeife des Jahres – ach ne, pardon, anders: „Herr Dr. h.c. Albert H. Weiler*“ ist Pfeifenraucher des Jahres, so steht’s jedenfalls auf der Einladung zur Preisverleihung. Und wofür steht der Genderstern? Na da schauen wir doch mal ins Kleingedruckte… hier haben wie es ja schon: „Honorary Doctor National University of Architecture and Constraction of Armenia“. Tja, manche Leute bauen sich eben einen Joint, andere einen Titel. Da pfeifen wir drauf.
Aktuelle Wartezeit auf einen Termin im Bürgeramt (Stand heute früh): fünf Wochen - das war vor der Krisensitzung der Innenverwaltung mit den Bezirken schon mal besser. Hinweis für Neuberliner: Eventuelle Zusammenhänge sind im Land Berlin zufällig die Regel.
Noch schlimmer dran ist, wer einen Termin für die Beantragung eines unbefristeten Aufenthaltstitels vereinbaren will. „An blau markierten Tagen sind freie Termine vorhanden“, steht verheißungsvoll auf der Senats-Website. Bis Dezember 2030 (!) war kein einziger zu finden, als ein Checkpoint-Leser jetzt suchte.
Nur noch eine Woche bis zum nächsten „Checkpoint live“: Am 24. Februar begrüßen wir Sie zusammen dem gesamten Küchenteam des Hotel Adlon im Tipi am Kanzleramt. Mit dabei u.a.: Familienministerin Franziska Giffey, Unternehmerin Franziska von Hardenberg und Zwei-Sterne-Koch Hendrik Otto, der das Vier-Gang-Menü mit dem Gruß aus der Küche eröffnet. Um 19 Uhr geht’s los, Tickets gibt’s hier.
Nachrichten aus dem Stadtwald – Weihnachtsbäume können u.a. noch an folgenden öffentlichen Orten umtanzt werden: Friedrichshaller Straße, Elßholzstraße Ecke Pallasstraße, Livländische Straße, Erich-Weinert-Straße Ecke Greifenhagener Straße, Uhlandstraße. Frohes Fest! Die genauen Adressen teilen wir der BSR mit, weitere Meldungen bitte an checkpoint@tagesspiegel.de
„Landflucht unter Langohren“, meldet die Uni Potsdam: Verhaltensbiologin Dr. Madlen Ziege hat herausgefunden, dass es Wildkaninchen in die Stadt zieht, weil sie sich hier „besser miteinander austauschen können“. Es gibt in der Stadt also auch „weniger Inzucht“, mit anderen Worten: besseren Sex. Bald kommt in unserer Startup-Hauptstadt der verrückten Ideen bestimmt eine Karnickel-Tinder-App auf den Markt – zur hemmungslosen Geldvermehrung.
Hurra, Alba ist endlich mal wieder Pokalsieger (89:67 vs. Oldenburg) – die letzten stimmungsvollen Sekunden bis zum umjubelten Spielende gibt’s hier aus der Tribünenperspektive zu sehen.
Aus der Reihe „Unnützes Berlinwissen“ (das Sie nie mehr vergessen werden): Fünf Berliner Unternehmen tragen den Namen „Corona“ – darunter eine IT-Firma, die mit Virenscannern zu tun hat.
Nachtrag zur Meldung „Knick in der Optik“ über die Verwechslung der Berichte „Focus“ und Lupe“ im Innenausschuss: Begriffswahl (CP vom 14.2.): Das Wortspiel „Begriffswahl/Berufswahl“ bezog sich nicht auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausschussbüros, die auch von den Abgeordneten in Schutz genommen werden („Die reißen sich hier ein Bein aus, damit wir MdAs noch alles rechtzeitig lesen können. Dafür können wir nur dankbar sein. Für die Kurzfristigkeit der Aktenlieferung können die nichts.“). Kritikwürdig ist (und bleibt) die schleppende und undurchsichtige Verfolgung rechtextremistisch motivierter Anschläge.
Alle schimpfen über Tegel – außer Brigitte Zypries: Als sie gestern erst nach dem Securitycheck merkte, dass sie vergessen hatte, einen Brief einzuwerfen, sagte ein Herr vom Sicherheitspersonal: „Geben sie her, ich mache das.“ Die Ex-Ministerin kommentiert: „Dit is Berlin.“ Service- Hinweis für Neuberliner: „Dit is Berlin“ stimmt auch dann, wenn das Schreiben im Mülleimer landet. Also bitte Bescheid sagen, wenn es ankommt, für die neue Rubrik „TXL, aber glücklich“.
Stadtleben
Essen – Fine Dining muss nicht abgehoben sein. „Casual-Fine-Dining“ nennt man im Food-Jargon dann diese Lokale, die auf Understatement setzen. Ein bisschen falsche Bescheidenheit, wenn man so will. So auch im Estelle Dining, Erfahrung hat das Betreiber-Ehepaar Rebecca und Jared Bassoff nämlich auf der ganzen Welt gesammelt: London, New York und Hongkong. Vor der Neueröffnung in der Kopenhagener Straße 12 A in Prenzlauer Berg heuerte Jared Bassoff im The Store des Soho House an. Diese Station hat die neue Speisekarte sichtlich inspiriert: Viel frisches Gemüse, ein leichter orientalischer Einfluss, und alles nicht zu ausgefallen: Konkret heißt das Schweineschulter mit Fenchel, Sauerkraut und Buttermilch oder Hähnchen mit Lauch, Topinambur und Flower Sprouts. Für Vegetarier empfiehlt sich der gebratene Blumenkohl mit Linsen, Joghurt und Haselnuss oder einer der frischen Salate. Mo-Sa 17-23 Uhr, S/U-Bhf Schönhauser Allee
Neu in Mitte ist das My Goodness – und es würde in keinen anderen Bezirk so gut passen: Die helle, minimalistische Einrichtung wirkt modern, wohingegen die unverputzten Ziegelsteinwände einen rauen und gewollt coolen Touch in die Schröderstraße 15 hineinbringen. An die hellen Holztische bestellen sich Gäste gesunde Bowls und Smoothies, zur kalten Jahreszeit werden extra Ingwer-Shots gepresst ("Oust Winter Blues!"). Und natürlich ist alles 100% bio und vegan. Doch all der wahrgewordenen Mitte-Klischees zum Trotz: Das Essen sieht unfassbar gut aus, auf der Acai-Bowl sind Erdnussbutter, Mandelsplitter, gefrorene Himbeeren, Cashews und Kakao-Nibs so kunstvoll drapiert, dass man sich fast nicht traut, loszulöffeln. Mo-Fr 8-14 Uhr, S-Bhf Nordbahnhof
Berlinbesuch ein bisschen „Revolution und Alltag“ in Berlin näherbringen – Träumereien ausdrücklich erlaubt! Die gleichnamige Gesprächsreihe der Naturfreundjugend beschäftigt sich regelmäßig eingehend mit der Bedeutung gesellschaftlicher Transformationsprozesse für das Individuum und nimmt Geschlechterverhältnisse kritisch unter die Lupe. Um 19 Uhr soll es in der Weichselstraße 13/14 bei der Diskussion „Boys do Cry. Männlichkeit und Revolution" um hegemoniale Männlichkeit und Emanzipation gehen. Der Eintritt ist frei. U-Bhf Hermannplatz
Geschenk für Klassikfans: Der Name Teodor Currentzis wird ihnen etwas sagen. Er wurde 2018 zum Chefdirigenten des SWR Symphonieorchesters berufen und erfreut sich seitdem großer Beliebtheit – auch unter seinen Musikern. Der Maestro brachte frischen Wind in das Musikensemble und nahm sich der Aufgabe an, ihm eine neue Identität zu verleihen. Wie das auf der Bühne wirkt, kann man am 19. Februar um 20 Uhr in der Berliner Philharmonie (Herbert-von-Karajan-Straße 1, S/U-Bhf Potsdamer Platz) erleben, wo das Orchester Strauss‘ „Tod und Verklärung“ und Mahlers Symphonie Nr. 1 D-Dur „Titan“ zum Besten gibt. Und für dieses Konzert verlosen wir 2 Freikarten (bis 12 Uhr) – wer möchte?
Karten sichern – Heute startet der Vorverkauf für die Berlinale. Pünktlich um 10 Uhr werden die Vorverkaufsstellen (Potsdamer Platz Arcaden, Kino International und Audi City Berlin) geöffnet und das Online-Verkaufsportal freigeschaltet. Jetzt können schon Karten für den Publikumstag am 1. März, für alle Vorstellungen im Friedrichstadt-Palast, im HAU Hebbel am Ufer und für Veranstaltungen von „Berlinale Goes Kiez“ gekauft werden. Ansonsten gibt’s die Tickets immer drei Tage im Voraus: Für „The American Sector“ am Freitag im Haus der Festspiele können Sie also ab Mittwoch Karten ergattern. Das ganze Programm finden Sie hier. Kultur-Redakteurin Christiane Peitz erklärt Ihnen zudem im Tagesspiegel, welche Filme Sie dieses Jahr nicht verpassen sollten und was sich mit der neuen Leitung unter Carlo Chatrian und Mariette Rissenbeek bei dem Filmfestival ändert.
Last-Minute-Tickets für den Think-Tank-Talk „#unteilbar denken“ bekommen Sie gegen einen Euro Eintritt an der Abendkasse des HAU Hebbel am Ufer. Dabei betrachten u.a Eike Sanders vom Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin und Danilo Starosta vom Kulturbüro Sachsen „Rechte Gewalt aus intersektionaler Perspektive“. Intersektionalität bedeutet, dass Personen aufgrund mehrerer Merkmale, die sie in sich vereinen, diskriminiert werden. Also etwa wegen ihrer Herkunft und ihres Geschlechts. In der Stresemannstraße 29 fragen sich die Podiumsgäste heute ab 19 Uhr also in Anbetracht der jüngsten, sich häufenden Vorfälle von rechter Gewalt in Deutschland, wie Antisemitismus und Rassismus etwa mit Antifeminismus zusammenhängen. U-Bhf Hallesches Tor
Noch hingehen – Um die 50er Jahre in Europa in einem „fotografischen Rückblick“ revuepassieren zu lassen, haben Interessierte noch bis Sonntag Zeit, ins Museum für Fotografie / Helmut-Newton-Stiftung zu gehen. Dort hinterfragt die Ausstellung „Blue Skies, Red Panic“, die Fotomaterial aus diversen europäischen Archiven zusammenführt, Normalität und Klischees eines Jahrzehnts. Der Eintritt ist frei. Jebensstraße 2, S/U-Bhf Zoologischer Garten, Di-Mi & Fr-So 11-19 Uhr, Do 11-20 Uhr
Das Stadtleben zum Wochenstart von: Maria Kotsev
Ich wünsche Ihnen einen spielerischen Start in die Woche, morgen früh begrüßt sie hier Anke Myrrhe. Bis dahin,
