Nicht nur die Präsidentin des Verfassungsgerichts hat Probleme mit ihrem Erinnerungsvermögen (CP v. 5.9.) – der Neuköllner Gesundheitsstadträtin Mirjam Blumenthal geht’s auch nicht viel anders. Dabei hätte sie nur kurz auf dem Smartphone noch mal ihre eigenen WhatsApp-Nachrichten checken müssen, als sie in der BVV von der CDU-Verordneten Elfriede Manteuffel folgende Frage gestellt bekam:
„Spielte die Verwandtschaft des Herrn B. mit mutmaßlichen Angehörigen einer bekannten Familie eine Rolle für die Entscheidung, das Video auf dem Instagram-Kanal des Gesundheitsamtes Neukölln löschen zu lassen?“ (Drucksache 0317/XXI, „Zensur im Gesundheitsamt“).
Das ordnen wir mal kurz ein: „Herr B.“ ist der Berliner Rapper Ali Bumaye („Sex ohne Grund“), und bei der „bekannten Familie“ handelt sich um die aus Rundfunk und Fernsehen bekannten Abou Chakers – Bumaye ist ein Cousin von Arafat Abou Chaker, der für den Weg zum Landgericht in Moabit kein Navi mehr braucht. Bumaye hatte im „Feierabendfunk“, einem Projekt des Gesundheitsamts, als Risikopatient (Eigenbeschreibung: „150 Kilo Fame“) Jugendliche über Corona informiert. Wenig später war das Video, zuvor hochgeladen bei YouTube, auch schon wieder gelöscht.
Den Bezirksverordneten bestätigte Blumenthal, dass sie die Löschung veranlasst hatte, und nannte als Grund dafür u.a. fehlende Absprache bei Herstellung und Veröffentlichung.
Dem Checkpoint sagte die SPD-Politikerin: Es möge ja sein, dass frauenverachtende und beleidigende Textzeilen „die Neuköllner CDU-Fraktion nicht stören.