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Diese SPD-Abgeordneten stimmen gegen Koalition im BundGünther-Wünsch stellt kostenfreies Schulessen und Schülerticket zur DebatteZwei S-Bahn-Surfer gestorben

Alle Augen auf Rot: Noch bis Dienstagnacht dürfen SPD-Mitglieder darüber abstimmen, ob ihre Partei mit der CDU den Bund der Ehe – äh, eine Bundesregierung formen soll. Eine Liebesheirat steht sowieso nicht im Programm, aber selbst die Aussichten auf eine Zweckehe sind nicht ungetrübt. Das beweist ein Blick ins Abgeordnetenhaus: Von 35 SPD-Parlamentariern wollen mindestens acht mit Nein stimmen, obschon sie selbst Teil einer schwarz-roten Koalition sind. Das ist eine:r von fünf – und 17 Sozialdemokrat:innen antworteten der Kollegin Anna Thewalt entweder gar nicht oder gaben an, noch unentschieden zu sein.

Der lauteste Gegner ist der Tempelhof-Schöneberger Abgeordnete Orkan Özdemir – er wirbt über seine Kanäle für das „Nein“, als „klares Signal für Nachverhandlungen“. Ihm ist seine Partei zu weit nach rechts gerückt. Sozialpolitiker Lars Düsterhöft findet, der Koalitionsvertrag trete mit der Abschaffung statt Erhöhung des Bürgergeldes nach unten. Und freestylt Adorno: „Ich kann nicht das Falsche tun, um das Schlimmste zu verhindern.“

Außerdem dagegen: Dunja Wolff, Sevim Aydin, Marcel Hopp, Lars Rauchfuß, Sebastian Schlüsselburg und Linda Vierecke. Zu den bisher zehn Befürworter:innen – darunter die drei SPD-Senatorinnen – geht es hier.

Das Ergebnis des Mitgliedervotums wird am Mittwoch bekanntgegeben. Um für die Partei bindend zu sein, müssen mindestens 20 Prozent der Mitglieder teilgenommen haben.

Nach dem Doppelhaushalt 2024/2025 ist vor dem Doppelhaushalt 2026/2027 – weiterhin unter einem strengen Spardiktat. Weiß auch CDU-Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch, die heute im Tagesspiegel in einem Gastbeitrag erklärt, wo sie in Zukunft ihre Schwerpunkte sieht. Und sich leise an zwei heilige Kühe des Koalitionspartners heranschleicht: „Natürlich ist zunächst einmal nichts gegen ein kostenloses Mittagessen oder ein kostenloses Schülerticket einzuwenden. Wenn diese Ausgaben jedoch auf Kosten der Qualität gehen – und damit auch zu Lasten echter Bildungsgerechtigkeit –, dann muss die Debatte anders geführt werden“, schreibt die Senatorin. „Wie soll man etwa erklären, dass sich auch Eltern mit stabilen Einkommen nicht am Mittagessen für ihr Kind finanziell beteiligen müssen, während dringend benötigte Investitionen in Schulneubauten immer weiter aufgeschoben werden? Oder wie soll man erklären, dass das kostenfreie Schülerticket auch Familien erhalten, die dieses problemlos selbst finanzieren könnten oder es aufgrund des kurzen Schulwegs kaum nutzen – während gleichzeitig Lehrerstellen gestrichen werden?“ Sie scheue weder Schwerpunktsetzungen noch Entscheidungen, schreibt Günther-Wünsch. „Gute Bildung kostet – und wir müssen als Stadt klären, was sie uns wert ist. Und was wir bereit sind, dafür loszulassen.“

Tragödien am Gleis: Am Sonntagmorgen kamen ein 17- und ein 18-Jähriger zwischen den Bahnhöfen Schlachtensee und Wannsee ums Leben. Beim sogenannten S-Bahn-Surfen waren sie gegen eine Signalbrücke geprallt und an ihren Verletzungen gestorben. Die Polizei warnt, dass sich der südliche Abschnitt der S1 zu einer Art Hotspot entwickelt hat für Teenager, die auf den Dächern von S-Bahnen einem Adrenalinkick oder Views für ihre Tiktoks hinterherjagen. Besonders zwischen Yorckstraße und Mexikoplatz kommt es immer wieder zu Unfällen, teilweise mit Todesfolge. Auffällig ist auch das oft sehr junge Alter der Opfer: Im Februar prallte ein Zwölfjähriger in Steglitz-Zehlendorf beim Dachsurfen gegen eine Brücke und wurde schwer verletzt.

Ein weiteres Unglück ereignete sich am frühen Sonntagabend am Hauptbahnhof: Nach einem Unfall im Gleisbereich verstarb ein Mensch, die eintreffenden Rettungskräfte konnten nur noch den Tod feststellen. Zu den näheren Umständen ist noch nichts bekannt.

Eklat nach dem Israeltag der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) Berlin und Brandenburg: Das Restaurant Feinberg’s bot am Freitag an seinem Stand in Schöneberg einen ziemlich ekelhaft klingenden Drink an. „WATERMELON MEETS ZION“, hieß es da. „Israeli Style gehäckselt, püriert & zerhackstückelt auf Eis mit Vodkashot.“ Außerdem auf dem Plakat: ein Löwe, der eine israelische Flagge trägt und vor Wassermelonen posiert, die kleine Gesichter haben. Die Wassermelone ist ein Symbol der Pro-Palästina-Bewegung.

Die DIG distanzierte sich im Nachgang auf Instagram von der Aktion und gab an, erst nach der Veranstaltung davon erfahren zu haben. Man könne jedoch nachvollziehen, schrieb die DIG, dass Palästinenser dieses „offenbar satirisch gemeinte Plakat als Angriff auf ihre Person und Würde wahrnehmen können, auch wenn dies vom Caterer nicht beabsichtigt war“.

Feinberg’s schrieb auf Facebook, man habe versucht, ein Symbol für eine von Antisemitismus und Judenhass geprägte Bewegung „auf’s Korn zu nehmen“. Moderne Symbole des Judenhasses gehörten demnach „im Mixer zerschreddert“. Nie sei ein Gedanke über die Vernichtung von Palästinensern im Spiel gewesen.

Abgebügelt: Checkpoint-Leser Wolfgang Gremer vermisst seit Beginn der Umbauarbeiten Fahrradabstellplätze an der Nordseite des Hauptbahnhofs. „Es gibt lediglich ausgewiesene Stellplätze für die Leihräder“, schreibt er. „Die Situation vor dem Abbau der Stellplätze war leider auch nicht rosig, denn an den zuvor vorhandenen Bügeln waren dermaßen viele Schrotträder dauerhaft angeschlossen, dass es auch damals schon schwer war, eine Abstellmöglichkeit zu finden.“

Das Bezirksamt Mitte gesteht auf Anfrage: „Angeschlossene Räder an Laternen, Verkehrszeichenpfosten und anderen Gelegenheiten weisen darauf hin, dass der Hauptbahnhof nicht optimal mit Abstellanlagen für Fahrräder ausgestattet ist.“ Neu ist das Problem auch nicht: Laut Infravelo werden bis 2030 knapp 1000 zusätzliche Stellplätze rund um den Hauptbahnhof benötigt. Das Fahrradparkhaus, das unser Leser sich wünscht, ist nicht in Sicht. Immerhin: Beim Umbau des Europaplatzes sollen 180 überdachte Fahrradbügel entstehen, schreibt das Bezirksamt.

Berliner Schnuppen

von Naomi Fearn

Telegramm

AfD raus? Die Bild berichtet, dass der Vermieter des Gebäudes in Reinickendorf, in dem die Parteizentrale der AfD sitzt, der Partei fristlos gekündigt und sogar eine Räumungsklage angestrengt haben soll. Grund soll eine Wahlparty am Abend des 23. Februar sein. Die AfD Berlin, die ebenfalls in dem Gebäude residiert, hat nach unseren Informationen bisher keine Kündigung erhalten.

Bundesweites Requiem: Morgen hält die katholische Kirche in Deutschland ihren Trauergottesdienst für Papst Franziskus in Berlin ab. Die Messe beginnt um 11.15 Uhr in der Sankt Hedwigs-Kathedrale in Mitte, ist aber nicht öffentlich. Das ZDF überträgt live. Besucht werden kann dafür das Pontifikalrequiem fürs Erzbistum Berlin, am Donnerstag um 18 Uhr. Zufällig gerade rechtzeitig wieder aufgebaut und eingeweiht wurde am Sonntagabend die Orgel der Kathedrale.

Auf den Platz, fertig, abwarten: Die Gastwirte am sanierten Gendarmenmarkt möchten dort dringend ihre Tische und Stühle wieder aufstellen – so wie es vorher erlaubt war. Das Bezirksamt Mitte hat nichts dagegen, spielt aber, sie ahnen es, eine Runde Behördenpingpong mit der unteren Denkmalschutzbehörde. Bernd Matthies berichtet.

Berlins Schulsport braucht ein Update: Die Bezirke melden aktuell 117 Schulsportanlagen, die nicht oder nur zum Teil genutzt werden können (Q: Anfrage Linke-Abgeordnete). Wie hoch der Sanierungsstau ist, können die meisten Bezirke dabei nicht exakt beziffern („keine belastbare Datenlage“). Nur Charlottenburg-Wilmersdorf und Tempelhof-Schöneberg haben Zahlen: Zusammengerechnet liegen die Kosten allein hier bei mehr als 128 Millionen Euro.

In Lichtenberg steht die Zeit still – zumindest bis zum 7. Mai. Dann wird die wegen Fassadenarbeiten abgestellte Uhr im Rathausturm laut Bezirksamt „voraussichtlich“ wieder in Betrieb genommen. Derzeit fänden noch Anpassungsarbeiten an der Uhrenanlage statt. (Q: Kleine Anfrage Benjamin Hudler, CDU)

Jobmarkt im Amtsblatt: Das Berliner Abgeordnetenhaus ist auf der Suche nach einer neuen Leitung des Ordnungsdienstes. Zu den Aufgaben gehören der „Vollzug der Polizeigewalt im Abgeordnetenhaus von Berlin“, Sicherheits- und Besuchermanagement sowie „Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung“.

Sie bekämpfen lieber Unkraut? Dann sucht das Bezirksamt Spandau nach einem neuen Gärtner für die landeseigenen Friedhöfe. Zu den Aufgaben gehören die Pflege der Grünflächen, die Wartung von Gartengeräten und Maschinen und die Prüfung, ob die Grabanlagen den Vorgaben der Friedhofsordnung entsprechen.

Berlin 2030 – Visionen für die Hauptstadt mit Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey

Machen statt Meckern: Für unsere Serie „Berlin 2030“ haben wir 50 Ideengeber nach ihrer Vision für die Hauptstadt gefragt. Den Beitrag von Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) lesen Sie hier. Alle Folgen und kreative Konzepte finden Sie täglich online unter tagesspiegel.de/berlin2030.

Und auch Sie schicken uns weiter spannende Ideen für die Zukunft Berlins. Leserin C. Brunne-Gibson empfiehlt, Berlin soll sich Japan zum Vorbild nehmen: „Ich schlage vor, alle parkenden Autos vom Straßenrand zu verbannen. In Japan stehen die Autos entweder in Einfahrten oder Höfen der Häuser oder auf öffentlichen Parkplätzen bzw. in Parkhäusern. Dadurch wäre in Berlin viel Platz für Bus- und Fahrradspuren. Außerdem ist die Ampelschaltung für Fußgänger sehr lang, sodass auch alte Leute bequem die Straße überqueren können, dazu ertönt bei Grün eine lustige Vogelstimme.“

Dies war voraussichtlich der letzte Beitrag aus unserer „Berlin 2030“-Serie. Vielen Dank an alle, die ihre Ideen, Wünsche und Gedanken mit uns geteilt haben!

Zitat

„Am liebsten würde ich die Männer ändern.“

Isabella, Öffi-Nutzerin, befürwortet Frauenbereiche in Bus und Bahn. Die Debatte allerdings macht sie traurig.

Stadtleben

Verlosung – Drei Jahre dauert der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine nun schon. Drei Jahre Sterben, Verzweiflung, Not. Und angesichts der jüngsten Entwicklungen erscheint die Einheit und der Zusammenhalt Europas zur Unterstützung des ukrainischen Volkes dringlicher denn je. Dafür setzt die internationale Benefiz-Gala „Ballet for Life“ und die Primaballerina Iana Salenko auch 2025 mithilfe von Künstlern aus zahlreichen europäischen Ländern und unter der Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner ein Zeichen der Solidarität. Für die prominent besetzte Veranstaltung am 4. Mai um 19 Uhr im Admiralspalast gibt es noch Karten.Außerdem verlosen wir 3x2. Friedrichstraße 101, S-Bhf. Friedrichstraße

Essen & Trinken – Am Feuer kommen alle gerne zusammen, auch in diesem kleinen, lebendigen Bistro am Helmholzplatz in Prenzlauer Berg. Die Küchencrew kocht ausschließlich mit einem holzbefeuerten Ofen, der aussieht, als sollte man darin Pizza backen. Im „Ita“ holen sie dagegen Erstaunliches aus dem Feuer, das sich kaum an kulinarische Traditionen oder Landesgrenzen hält, sehr wohl aber an den Lauf der Jahreszeiten. Es gibt Flautas (gerollte knusprige Tacos) gefüllt mit Pilzen und Salsa Verde, Kartoffel-Tortilla mit Neuseeländer Spinat und Koriander-Aioli oder gerösteten Grünkohl zu Ajo Blanco. Immer eine Attraktion: die Koteletts vom Duroc-Schwein, etwa mit Fenchel-Rub und roter Mojo-Sauce. Do bis Mi 18-23 Uhr, Lettestraße 9, U-Bhf. Eberswalder Straße

Noch hingehen – Vor 90 Jahren starb Max Liebermann in seiner Heimatstadt Berlin. Der Tod des jüdischen Künstlers wurde in Nazi-Deutschland verschwiegen, seine Kunst aus deutschen Museen entfernt. Erst in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wuchs das Interesse. Seit 2006 hat Liebermann in seiner Villa am Wannsee ein ihm und seiner Kunst gewidmetes Museum. Doch wie kommt das Haus an die Kunstwerke? Die Ausstellung „Im Fokus. Gesammelte Geschichten“ widmet sich einiger der Schenkungen oder Dauerleihgaben und erzählt ihre Geschichte. Zu sehen ist das noch bis zum 12. Mai. Mi bis Mo 10-18 Uhr, Colomierstraße 3, Bushaltestelle Liebermann-Villa

Last-Minute-Tickets – Rogér Fakhr hat in den vergangenen Jahren zwei Alben veröffentlicht. Die Songs von „Fine Anyway“ nahm er bereits in den 1970er-Jahren in seiner libanesischen Heimat auf, während „East of Any Place“ (2023) aktuellere Kompositionen enthält. Derzeit arbeitet der Folk-Musiker am dritten Longplayer.Einen Ausblick darauf gibt er beim Konzert mit Charif Megarbane, der ebenfalls aus Beirut stammt und neues Material vorstellt. Sein instrumentales Album „Marzipan“ (2023) verarbeitet die verschiedensten musikalischen Einflüsse aus dem Nahen Osten. Wann: Heute Abend um 20 Uhr. Wo: Im Gretchen. Interessant für Kurzentschlossene: es gibt noch Karten (ab 32 €). Obentrautstraße 19-21, U-Bhf. Hallesches Tor

Grübelstoff – Rund um den Ersten Mai gibt es viele Traditionen. Wenige sehen nächtens Gespenster, mehrere drehen auch tagsüber durch – und viele sind rund um die Uhr blau. Was steht auf Ihrem Programm?

Kiekste

„Es geht nirgends so merkwürdig zu wie auf dieser Welt“, schrieb schon Kurt Tucholsky, bekanntermaßen geborener Berliner. Auch in Treptow stand die Welt mal wieder kopf, wie uns das Bild von Leser Alexandre Sladkevich zeigt. Merci! Weitere „Merkwürdigkeiten“ in Fotoform erreichen uns per checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.

Berlin heute

Verkehr – Tunnel Am Adenauerplatz (Charlottenburg/Wilmersdorf): In der Zeit von 20 bis 5 Uhr ist der Tunnel Am Adenauerplatz auf der Lewishamstraße und Brandenburgische Straße in beiden Richtungen zwischen Momsenstraße/Gervinusstraße und Ravensberger Straße/Zähringerstraße gesperrt.
Halenseestraße (Grunewald): Bis Anfang August ist die Fahrbahn Richtung Messedamm zwischen Auffahrt A100 und Ausfahrt A100 auf einen Fahrstreifen verengt.
Karl-Marx-Straße (Neukölln): Bis Februar 2026 ist die Fahrbahn in beiden Richtungen an der Kreuzung Reuterstraße auf jeweils einen Fahrstreifen verengt. Die Anbindung der Reuterstraße (Seite Richtung Flughafenstraße/Boddinstraße) ist gesperrt.
Breite Straße (Pankow): In Höhe Kreuzung Berliner Straße ist die Fahrbahn bis Ende Mai in Richtung Damerowstraße auf einen Fahrstreifen verengt. Die Berliner Straße ist Richtung Ossietzkyplatz zwischen Schulstraße und Breite Straße für den Kfz-Verkehr gesperrt.
Provinzstraße (Reinickendorf): Die Straße ist in von 9.30 bis 15 Uhr Richtung Drontheimer Straße zwischen Straße vor Schönholz und Herbststraße für den Kfz-Verkehr gesperrt.
Lindenberg (Landkreis Barnim): Die Wartenberger Straße ist ab dem Morgen in der Ortslage Lindenberg zwischen Karl-Marx-Straße und Thälmannstraße in beiden Richtungen bis Anfang Juli für den Kfz-Verkehr gesperrt.
Nahverkehr – S-Bahn – S41, S42 und S46: Nach dem Abriss der Ringbahnbrücke (A100) wird mit Betriebsbeginn der S-Bahnverkehr zwischen Halensee und Westend wieder aufgenommen.

Demonstration – Für heute sind 19 Demonstrationen angemeldet (Stand 25.4., 12 Uhr), u.a. „Ohne Angst im Straßen-Verkehr – Eine Ampel für mehr Sicherheit am Betriebshof Lichtenberg jetzt!“: 50 Teilnehmende, „Werkstattrat der LWB GmbH“, Siegfriedstraße (7-16 Uhr)
„Autokorso Sternfahrt im Rahmen der Tarifrunde Kfz“: 350 Demonstrierende, „IG Metall“ mehrere Routen in der ganzen Stadt (9.30-12 Uhr)
„Spatenstich U3-Verlängerung“: 20 Menschen, „Bürgerinitiative rettet den Mexikoplatz“, Krumme Lanke (14-16 Uhr)
„U3-Verlängerung – geht nicht weit genug, Verbindungsperspektive mit Stammbahn jetzt“: 100 Teilnehmende, „Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Steglitz-Zehlendorf“, Alfred-Grenander-Platz (14-16.30 Uhr)
„Mahnwache für Palästina“: 15 Personen, „Social-Media-Gruppe Generation Palestine“, Neue Promenade 3 (15.30-18.30 Uhr)

Gericht – Nach Ausschreitungen bei einer Pro-Palästina-Kundgebung kommt ein 35-Jähriger auf die Anklagebank. Er soll aus einer Gruppe heraus versucht haben, von der Polizei vorläufig festgenommene Teilnehmer zu befreien. Der Angeklagte habe einen Beamten getreten, einen weiteren beleidigt sowie Widerstand geleistet (13.00 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 101).

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Vincent Sebastian Andreas (53), Komponist und Autor, Leiter des Kammerchors Nikolassee / Christian Goiny (60), Politiker (CDU), MdA / „Monika Klose, treue Tagesspiegelleserin, feiert heute ihren 75. Geburtstag. Es gratuliert in Liebe Roland F.“ / „Die Donnerstagsfrühstücksrunde wünscht Paul M. zu einem weiteren Geburtstag mit einer 0 Gesundheit, weiter gute Laune und immer einen vollen Teller Rührei“ / Paul Nolte (62), Historiker und Publizist, Professor am Friedrich-Meinecke-Institut der Freien Universität / Christian Rickerts (50), Manager und Unternehmensberater, ehemaliger Staatssekretär für Digitalisierung / Hartmut Rohde (59), Bratschist, Hochschullehrer für Viola an der Universität der Künste / Uwe Schrader (71), Filmregisseur und Produzent / Willi Steul (74), Ethnologe, Journalist und Rundfunkmanager, ehemaliger Intendant des Deutschlandradios
Nachträglich: „Geburtstagswünsche für Regine F. – unser hellwaches Mädelsmitglied vom LKP: Wir hoffen, dass Dir noch viele schöne Dinge widerfahren: magische Augenblicke, kleine Wunder, sonnige Atempausen bei Deinen Reisen und noch weiter eine stabile Gesundheit😊Allerbeste Sonntagsgrüße vom Ludwigkirchplatz! Deine Mädels: CKAF“ / „Rita Uhrlau's Wunsch wird wahr: zum 90., mit einem neuen E-Dreirad ins neue Lebensjahr! Immer gute Fahrt wünschen Gilla und Reinhard“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Prof. Dr. Anka Bergmann, * 24. Dezember 1965, verstorben am 31. März 2025 / Dr. Tilman P. Fichter, * 1. August 1937, verstorben am 5. März 2025 / Hans-Hellmuth von Laer, * 23. Oktober 1946, verstorben am 5. April 2025 / Dr. Peter Mertens, * 28. Dezember 1940, verstorben am 11. April 2025

Stolperstein – Meyer Katz wurde am 25. August 1889 in Wilna, damals Teil des Russischen Reichs, heute Vilnius, die Hauptstadt Litauens, geboren. Mehr Informationen sind über Katz nicht überliefert. Aus Berlin wurde er am 3. März 1943 von den Nazis aus der damaligen Zorndorfer Straße 20 in das Konzentrationslager Auschwitz deportiert und dort, am 28. April 1943 ermordet. Heute erinnert ein Stolperstein in der Mühsamstraße 48-52 in Friedrichshain an Meyer Katz.

Encore

„Faszinierende versehentliche moderne Kunst, entdeckt an der Alten Jakobstraße“, freut sich Reddit-User iLikeMakonnen – hier geht’s zum Video. „24/7 offen, könnte aber temporär sein.“ Und schreibt noch einen kleinen Katalogeintrag: „,vier‘ fängt einen flüchtigen Dialog zwischen Material, Bewegung und Umgebung ein. Im Sonnenlicht schimmernd, reflektiert der Ballon das umgebende Grün und den sich verändernden Himmel und verwebt natürliche Elemente wie lebendige Pinselstriche in seine Oberfläche.“ Da bleibt kein Auge trocken.

Aufmerksame Blicke wirft in der Recherche Christoph Papenhausen in die Umgebung, Antje Scherer findet fürs Stadtleben zuverlässig die Schönheit im Alltag und Jasmine Dellé sorgt in der Frühproduktion dafür, dass Sie alles zu sehen bekommen. Morgen betrachten hier Daniel Böldt und Robert Ide Berlin als Gesamtkunstwerk.

Margarethe Gallersdörfer