„Längerer Postlauf als erwartet“: Probleme bei Zustellung von Briefwahlunterlagen in Berlin-Mitte
Das Bezirkswahlamt Mitte informiert derzeit potenzielle Briefwähler, dass ihre Unterlagen nicht mehr ankommen. Ausmaß und Gründe für die Verspätung sind unklar. Von Margarethe Gallersdörfer.
Als erfahrene Wahlbeobachter:innen schauen wir im Team Checkpoint wieder genau hin: Am Donnerstag erklärte Schriftstellerin und Journalistin Kathrin Weßling, wohnhaft im Wedding, auf Twitter: „Gerade hat mich das Briefwahlamt angerufen um mir zu sagen, dass meine Briefwahlunterlagen für die Klimawahl in Berlin, die ich vor Wochen beantragt hatte, nicht mehr ankommen und ich jetzt doch persönlich erscheinen muss. Oder halt nicht wählen kann.“ Auf ihren Einwand, sie habe Corona, habe die Mitarbeiterin gesagt, sie solle bis Samstag mit Maske beim zuständigen Wahlamt vorbeikommen; eine normale Urnenwahl am Sonntag sei nicht möglich, weil sich ihr Wahlschein ja in den Briefunterlagen befinde.
Wie viele Leute werden da grade noch benachrichtigt? Droht eine neue Ungültigkeit? Und darf das wirklich wahr sein? Beantwortet haben uns das weder Landeswahlleiter Stephan Bröchler („Die Hinweise auf mögliche Probleme nehme ich ernst“) noch das Wahlamt Mitte („Ja, es kommt vor, dass von uns an die PIN AG übergebene Briefabstimmungsunterlagen einen längeren Postlauf haben, als dies zu erwarten wäre. Frau Weßlings Fall ist kein Sonderfall und das kann so in ganz Berlin aufgetreten sein“). Und Weßling selbst? Schleppte sich krank ins Rathaus Wedding. Für sie ist es „einer der wichtigsten Volksentscheide jemals und nicht mal sowas kriegt scheiß Berlin hin“.
Serviceteil: Sie haben Briefwahlunterlagen beantragt, aber nicht bekommen? Dann können Sie noch am heutigen Freitag bis 18 Uhr und am Samstag bis zwölf Uhr in Ihrem Bezirkswahlamt vorstellig werden und einen Ersatzwahlschein beantragen. Bitte selbst noch mal die Homepage Ihres Bezirksamts checken, Sie wissen ja… Den Wahlschein brauchen Sie, um entweder gleich vor Ort oder am Sonntag an der Urne abstimmen zu dürfen.
