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Absage der Favoritin: Noch-Xhain-Chefin Monika Herrmann will nicht Verkehrssenatorin werdenMobilitätsforscher bilanziert Berliner Verkehrswende: „Vieles verbleibt Stückwerk.“Ex-Sozialamtsleiter über Berliner Verwaltung: „Wenn Fehler passieren, wird auf einem rumgekloppt“

„die Straße zum Erfolg ist immer eine Baustelle“, hatte die US-amerikanische Schauspielerin Lily Tomlin einst gesagt. In diesem Sinne: Bahnen wir uns doch einfach mal optimistisch unseren Weg durch die Pylonen dieser Stadt…

Los geht’s mit dem als „Weiter so“ verkleideten Neustart. Oder war es andersherum? Wie auch immer: Am heutigen Freitag beginnen in Berlin die rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen – auch wenn die Mehrheit der Berliner:innen ein anderes Farbspiel favorisiert hätte. Das zumindest zeigt das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage (T+), die das Meinungsforschungsinstituts Civey für den Tagesspiegel durchgeführt hat. Demnach wünschen sich 40 Prozent eine Ampel und 30 Prozent „eine ganz andere Koalition“. Es kommentiert die designierte Regierende (CP von gestern): „Das Wahlergebnis, ist wie es ist.“

Noch kein endgültiges Ergebnis gibt’s in der Verhandlungssache Tempelhofer Feld. Die SPD ist nach wie vor für eine Bebauung, Linke und Grüne sind weiterhin dagegen. In den ersten Gesprächen soll man sich Checkpoint-Informationen zufolge zumindest darauf verständigt haben, das einstige Flughafengelände bei der geplanten Erfassung neuer Wohnungsbaupotenziale außen vorzulassen.

Nächste Station: Verkehr! Nachdem Regine Günther aus persönlichen Gründen ihren Rückzug vom Amt als Verkehrssenatorin bekanntgegeben hat (Bilanz hier), steht die von den Grünen favorisierte Nachfolgerin (ebenfalls aus persönlichen Gründen) für den Posten nicht zur Verfügung. „Ich wurde gebeten, das zu machen“, sagte uns die bisherige Xhain-Chefin Monika Herrmann am Checkpoint-Telefon. Herrmann habe entsprechend viele Gespräche mit der Parteispitze geführt, brauche „jetzt aber wirklich erstmal eine Regierungspause“. Ihr Stattdessenplan: Als Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität kandidieren. Auf dem Spitzenposten muss also mindestens vorerst jemand anderes ran. Fraktionschefin Antje Kapek zum Beispiel. Oder Werner Graf?

Der Berliner Stadtgeograf Stefan Carsten, der sich seit Jahren mit der Zukunft der Mobilität beschäftigt, beschreibt die Amtszeit der scheidenden Verkehrssenatorin mit den Worten: „Vieles verbleibt Stückwerk. Mal hier mal dort, mal dies, mal das.“ Obwohl es das 2018 verabschiedete, „deutschlandweit einzigartige“, Mobilitätsgesetz erlaube, dem Umweltverbund – ÖPNV, Fuß- und Radverkehr – Vorrang einzuräumen, fehlt Carsten eine entsprechende Autokorrektur: „Nie gab es mehr Autos in der Stadt. Berlin ist die aktuelle Stau-Hauptstadt Deutschlands und die wohl einzige Metropole Europas, an der noch immer an einer Stadtautobahn gebaut wird.“ Die für ihn vier drängendsten Probleme, die eine neue Verkehrssenatorin (Männer mitgemeint), angehen muss:

1) Außenbezirke vor Innenstadt: „Der innere S-Bahnring darf nicht länger die Grenze für mobilitätsreiche versus -arme Räume darstellen. Die mangelnde Berücksichtigung der letzten Meile in den Außenbezirken ist der Hauptgrund, warum der Autoverkehr weiterhin reüssiert.“

2) Mobilitätspolitik vor Verkehrspolitik: „Berlin besitzt mit der BVG-Tochter Jelbi eine einzigartige Voraussetzung für die nahtlose, angebotsübergreifende Mobilität. Der Ausbau von Mobility Hubs vor allem in Stadträumen, die weniger mit Mobilitätsangeboten versorgt sind, muss schnell vorangetrieben werden; z.B. durch integrierte Abos für Carsharing, Bikesharing und den ÖPNV.“

3) Ausbau von sicheren Radwegen: „Dass die Friedrichstraße jetzt dauerhaft zur Fahrradstraße wird, ist wirtschaftlich nur verständlich, verändert aber die Verkehrslage Berlins nicht. Viel wichtiger ist der Ausbau der Hauptverkehrsachsen – sowohl am Stadtrand als auch in der City, um Radfahrerinnen und Radfahrern über das gesamte Stadtgebiet mit sicheren Wegen zu versorgen.“

4) Batterie vor Benziner: „Während in der regionalen Nachbarschaft der mit Abstand wichtigste Automobilakteur der Welt in die Zukunft investiert, kommt der Ausbau der Ladeinfrastruktur in Berlin nur schleppend voran. Der zukünftige Verkehrssenat sollte sich schnellstens positionieren, wann Verbrenner in der Hauptstadt nicht mehr angeboten werden dürfen – so wie es bereits viele vergleichbare Städte vorgemacht haben.“

Weiter geht’s… Fehlende Kitaplätze, Erziehermangel, Schulbau, Digitalisierung, Lehrermangel, Schulabbrecherquoten und Gebäudehygiene: Willkommen auf der Baustelle „Bildung“! So richtig Lust loszulegen, hat hier keiner. Wie eine heiße Kartoffel wird das Ressort derzeit unter den designierten Koalitionspartnern herumgereicht. „Alle wissen: Wer immer es macht, ist die Buhfrau für die nächsten fünf Jahre“, heißt es. Die finale Ressortzuteilung soll wohl in einer „Nacht der Entscheidung“ (für den 24. November angepeilt) ausgekämpft werden. Bis dahin: Bloß nicht fallen lassen!

Nachdem Ex-Berlin-Chef Klaus Wowereit (SPD) für die Berliner Verwaltung nicht weniger als eine „Revolution“ gefordert hat (CP am Mittwoch), hat sich Michael Geese, der von 2005 bis 2012 Sozialamtsleiter in Steglitz-Zehlendorf war, bei uns gemeldet – und Wowereit zugestimmt. Gleich mal nach seinen eigenen Erfahrungen gefragt: „Durch die zweigliedrige Verwaltung behindert man sich gegenseitig.“ / „In einem konservativen Bezirk mit CDU-Regierung hat man natürlich kein Interesse daran, eine linke Senatorin zu unterstützen. So läuft das im Detail.“ / „Wenn Fehler passieren, wird auf einem rumgekloppt, Verbesserungsvorschläge werden nicht angenommen.“ / „Was mich ärgert: die Bezirksstadträte werden immer besetzt. Dafür ist Geld da. Aber wenn man mal einen Mitarbeiter auf einer guten Position besetzen will, muss man zig Sachen durchlaufen.“ / Und: „Was wirklich verpennt worden ist: Nachwuchs heranzuholen.“ Fast zehn Jahre her. Trotzdem aktuell.

„Unser Problem ist, dass wir das oft nicht aus einem Guss organisieren können“, sagt Berlins Noch-Regierender Michael Müller (SPD). Hamburg etwa habe eine Landesregierung, die in die Bezirke reinregieren kann. Dafür fehle in Berlin eine Verfassungsänderung. Sein entscheidender Vorteil: Er ist schon auf dem halben Weg in Richtung Bund und muss sich demnächst nicht mehr damit rumschlagen. Was er da vorhat? Am liebsten „Wissenschaft weitermachen“, lanzte er am Donnerstagabend. Vielleicht ja sogar im Ministeramt? „Nein!“ – befand in dem Fall nicht Müller, sondern Melanie Amann, Leiterin des Spiegel-Hauptstadtbüros: „Als Berliner Bürgerin bin ich empört. Ich finde, er hat keinen Ministerposten verdient. Dafür ist Berlin in einem zu traurigen Zustand.“

Heute exklusiv für Abonnenten:

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Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP: Das sind auf bundesebene die größten Hürden auf dem Weg zur Ampel.

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„Nur weil man sich für eine saubere und sichere Stadt einsetzt, ist man doch nicht konservativ.“ Berlins designierte Regierende über einen funktionierenden Rechtsstaat, kein „Weiter so“ und den Enteignungsvolksentscheid.

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28 Infizierte nach Berghain-Party in Berlin: Sind 2G-Partys in Clubs der falsche Weg?

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Telegramm

Im Bund blinkt die Ampel: SPD, Grüne und FDP wollen Ende November einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vorlegen. Um den Nikolaustag soll Olaf Scholz dann zum Bundeskanzler gewählt werden – mit vielen Plätzchen und roter Mütze.

Berlins erster Bezirk bereitet sich nach den stadtweiten Wahlpannen lieber schon mal auf die nächsten vor: Neukölln sucht eine „Leitung des Bezirkswahlamtes“. Zu den Aufgaben gehört die „Sicherstellung und Umsetzung der geordneten Abläufe und Überwachung der Rechtmäßigkeit der Wahlen“.

Wenn landeseigene Wohnungen krank machen: Eine Mutter aus Charlottenburg beklagt, dass ihre beiden Kinder über Jahre hinweg nach Heizungsausfällen gesundheitliche Probleme hatten; 2019 soll ihr acht Wochen alter Sohn wegen einer Lungenentzündung zwei Wochen künstlich beatmet worden sei. Die ganze Geschichte lesen Sie heute im Leute-Newsletter von Cay Dobberke (Anmeldung hier).

Wer ist Ihr Berliner / Ihre Berlinerin der Woche? Im morgigen Checkpoint küren wir wieder all jene, die in dieser Stadt Großes und Kleines geleistet haben. Vorschläge nehmen wir bis 13 Uhr entgegen: checkpoint@tagesspiegel.de.

Heiße Kandidat:innen sind sicherlich die Männer und Frauen der Berliner Feuerwehr, welche das Sturmtief „Ignatz“ am Donnerstag „nahezu ans Limit“ gebracht hat. 372 Mal rückten die Einsatzkräfte wetterbedingt aus.

Mehr Polizist:innen braucht das Land: In den vergangenen Jahren sind immer mehr Beamte aus anderen Bundesländern in die Hauptstadt gekommen, um die Polizei bei Einsätzen zu unterstützen. Zählte das Land 2017 noch 6.562 Übernachtungen, waren es 2020 bereits 25.026 (die höchste Zahl der vergangenen vier Jahre).

Wir schalten zum Sport: In Rotterdam haben Ausschreitungen die Niederlage des 1. FC Union in der Conference League überschattet. Nach einem Polizeieinsatz sollen mehrere Berliner Fans im Krankenhaus behandelt worden sein.

3.750 Euro – so wenig kostet die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens. Nachdem CDU-Mann Harald Sielaff im Januar einen Beschäftigten eines Kreuzberger Imbisses rassistisch beleidigt und tätlich angegriffen haben soll, muss er das Geld an eine Organisation gegen Rechtsextremismus zahlen.

CDU fordert Aufarbeitung des Präsidenten-Putschversuchs“, schreibt der forschungspolitische Sprecher Adrian Grasse am Donnerstag. Bereits am Mittwoch soll Kanzlerin Andrea Bör, die an allen Gremien vorbei eine Personalagentur beauftragt hatte, um Bewerber für das Amt des Präsidenten zu finden, eigene Fehler zugegeben haben. Rücktritte gibt es bislang nicht.

Und noch eine gute Nachricht: Happy Baby! Noch-Wissenschaftsstaatssekretär und Bald-Regierungspräsident Steffen Krach und seine Frau Kim Krach sind Eltern geworden. Team Checkpoint gratuliert und schickt die besten Wünsche. Auf dass die Kitaplatzsuche in Hannover perspektivisch einfacher wird!

Zitat

Die Berliner Friedrichstadt entstand in nur elf Jahren. Müssen wir heute im 21. Jahrhundert langsamer sein als die Berlinerinnen und Berliner des 18. Jahrhunderts?“

Carsten Sellschopf und Michael Knoll vom Verein Berliner Kaufleute zeichnen in der Tagesspiegel-Serie „75 Visionen für Berlin“ ihre Idee von einem 13. Bezirk in Brandenburg (T+)

 

Tweet des Tages

Schon verrückt, wenn bei der (ehemaligen) Landeswahlleiterin nicht einmal die angegebene Mail für die Mandatsannahme stimmt.

@TomSchreiberMdA

Stadtleben

Essen – „Happiness is a warm gun“ sangen die Beatles einst. Dabei braucht es für die Happiness nicht zwingend eine Waffe, ein warmes Croissant macht ohnehin viel glücklicher. Ein Stück buttrige Perfektion kann man im neueröffneten „Neumanns um die Ecke“ kaufen. Die Bäckerei ist ein Ableger des beliebtenNeumanns Caféund versüßt verschlafenen Friedrichshainern den Morgen mit Pistaziencroissants, Brioches oder einem Bacon-Twist mit Speck und Ahornsirup (ab 3 Euro). Vieles kommt von der Kreuzberger Boulangerie „La Maison“, das Sauerteigbrot ist hausgebacken. Mo-So 8-18 Uhr, Krossener Straße 18a, U-Bhf Warschauer Straße

Trinken – Andere Uhrzeit, gleicher Kiez: An der Simon-Dach-Straße muss man nicht dazu verdammt sein, XXL-Cocktails in einer der vielen auf Touristen ausgelegten Bars zu trinken. Man kan hier auch richtig gute Weine für den Abend mit Freunden kaufen. In der kleinen Weinhandlung, die ganz lapidar Weinladen heißt, berät das Personal die Kunden ausführlich und ganz ohne Dünkel. Die Auswahl konzentriert sich auf die klassischen Anbaugebiete Europas und kleinere Winzer. Geheimtipp: Der Cuvée Maximus des rheinhessichen Weinguts Pfannebecker. Mo-Fr 14-20 Uhr, Sa 10-20 Uhr, Simon-Dach-Straße 35, U-Bhf Warschauer Straße

Das ganze Stadtleben gibt´s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – „Chris, meiner lieben Mausefrau, viel Gelassenheit und alles erdenklich Gute zum Geburtstag“ / Hansjürgen Hürrig (77), Schauspieler / Stefan Kurt (62), Schauspieler  / Wolfgang Thierse (78), ehem. Bundestagspräsident (1998-2005) / Hans Weingartner (51), Filmregisseur / „Hallo Veikko, bleib gesund und genieße den Tag und die Zeit, die kommt“ / Kai Wissmann (25), Eishockeyspieler bei den Eisbären

 
Sonnabend –„Mein liebster Achim, dieses Jahr verbringst du deinen 71. Geburtstag  unter der Sonne Andalusiens. Alles Liebe und viel Elan für noch viele gemeinsame Reisen“ / Gesine Cukrowski (53), Schauspielerin / „Alles Gute an Marey Grunewald, Neurocoach und Mentaltrainerin“ / „Friedrich Detlev Hardegen (76), Vorstand der Stiftung Rosenbaum“ /Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag an Viktoria Köthe. Du sollst die Dinge im Griff behalten!“ / Prinz Pi (42), Rapper / Falk Richter (52), Autor und Regisseur / Katrin Sass (65), Schauspielerin / Lotte Schädle (95), Opern-, Operetten-, Lied- und Konzertsängerin /

Sonntag  Brigitta Lehmann (55), ehem. Kunstturnerin / Horst Milde (83), Erfinder und Ehren-Race-Director des Berlin-Marathons, „Das Leben ist ein Marathon und hält doch immer noch viele Überraschungen bereit. Weiterlaufen! Alles Gute und Liebe zum Geburtstag wünschen Dir, lieber Horst, Gesine, Mark und Karsten sowie die gesamte Familie!“ / Kristina Richter (75), ehemalige deutsche Handballspielerin / Peyton Siva (31), Basketballer bei Alba

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben Jessyca Pötter, * 14. Juli 1977, Robert-Koch-Institut / Peter Staritz, * 31. August 1933 / Rainer Tietz, * 6. September 1945 / Niklas Weinges, * 30. Januar 1935

Stolperstein – Eugen Cohn wurde 1872 im schlesischen Beuthen geboren. Mit seiner Frau Minna Cohn (Jg. 1868) wohnte er zuletzt in der Charlottenburger Leibnizstraße 19, bevor beide im Herbst 1942 nach Theresienstadt deportiert wurden. Nachdem Minna bereits wenige Monate nach Ankunft im Ghetto laut Totenschein an Altersschwäche verstarb, wurde Eugen Cohn von den Nationalsozialisten ermordet – am heutigen Tag jährt sich sein Todesdatum zum 76. Mal. Dem Sohn des Paares gelang es, ins amerikanische Exil zu flüchten.

Encore

Tischtennis Berliner Art

Wir verabschieden uns an dieser Stelle mit der vielleicht außergewöhnlichsten Tischtennisanlage Berlins (gesehen von Anette Mischler am Lausitzer Platz).

Den Pinpong-Ball für diesen Checkpoint haben sich Thomas Lippold (Recherche), Sarah Borufka (Stadtleben) und Florian Schwabe zugespielt. Wir lesen uns hier morgen wieder! Bis dahin!

Ihre Ann-Kathrin Hipp

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