nach der Europawahl vor 25 Jahren meldete die Tagesschau: „Die SPD enttäuschte mit 32% und will in Zukunft mehr Profil und Kampfeswille zeigen.“ Nach der Europawahl 2019 sind von der SPD gerade noch 15,8 % übrig, und die Partei will in Zukunft… ja was? Wahrscheinlich erstmal Andrea Nahles loswerden – nicht nur Vor-Vorgänger Sigmar Gabriel (der selbst aus der Politik aussteigt) fordert ihren Rücktritt. Desaströs ist das Ergebnis der Sozialdemokraten bei den unter 25-Jährigen: Da dümpelt sie bei 8 % auf Augenhöhe mit der AfD herum. Das gleiche Ergebnis erzielte in dieser Altersgruppe übrigens die Partei des Satirikers Martin Sonneborn.
Die Grünen verlassen dagegen gerade die Homosphäre – wenn es so weitergeht, knacken sie bald die 100-%-Hürde. Jetzt sind sie immerhin schon mal bei 20,5 % gelandet.
Und die Union? Ist mit 28,8 % zwar noch nicht auf dem Weg zur Splitterpartei, aber ihr eigener Parteiensplit ist interessant: Während die CDU drastisch verlor, konnte die CSU leicht zulegen.
In Berlin zeigen sich die Trends in verschärfter Form: Hier stürzt die SPD sogar auf 14 Prozent, während die Grünen mit 27,8 % jetzt fast doppelt so stark sind wie der große Koalitionspartner, und auch die Linken (11,9 %) haben sie abgehängt. Die Analyse von CDU-Fraktionschef Burkard Dregger: „Den Grünen ist das Geschäft mit der Angst am besten gelungen“ – er meint die Angst vor dem Klimawandel. Das Geschäft mit der Angst vor Terror und Verbrechen ist der CDU dagegen nicht so gut bekommen: Mit 15,2 % reicht‘s nicht mal mehr für die Funktion einer Sättigungsbeilage. Die Grünen dagegen können jetzt zwar in Europa die globale Klimakrise bekämpfen – die Klimakrise im Senat aber dürfte das Ergebnis eher befeuern.
Die Ergebnisse aus Berlin im Überblick: Grüne 27,8 %, CDU 15,2 %, SPD 14 %, Linke 11,9, AfD 9,9, FDP 4,7, Die Partei 4,8 %, Tierschutzpartei 2 %, Sonstige 9,7 %.
Alle Ergebnisse, Analyse und Details haben wir für Sie in unserem Wahl-Spezial im Tagesspiegel sowie auf unserer Website aufbereitet – dort steht dann auch, wo die AfD überall stärkste Partei geworden ist. Und wenn Sie mal lesen wollen, welches Chaos bei der Auszählung der Briefwahlstimmen in Neukölln herrschte – hier steht’s.
Im Abgeordnetenhaus bahnt sich eine rot-rot-grün-schwarze Koalition an – jedenfalls für die Nachwahl von drei Richterinnen und Richtern am Berliner Verfassungsgericht. Neu zu besetzen sind die Plätze von Präsidentin Sabine Schudoma und Anke Müller-Jacobsen, deren Amtszeit bereits abgelaufen ist, sowie der von Meinhard Starostik (im vergangenen Juni verstorben). R2G braucht zur Wahl die Union – aber die fordert dafür einen hohen Preis. Welcher das ist, steht heute im Checkpoint.
Ach, was haben wir denn hier… Ein Gutachten des Deutschen Instituts für Effizienzprüfung über die Arbeit des Flughafen-Aufsichtsrats, gekennzeichnet als „Streng geheim“. Na, da schauen wir doch mal rein:
Untersucht wurde u.a. die Zahl der Sitzungen von Aufsichtsräten mit 20 Mitgliedern folgender Unternehmen: Commerzbank, Post, Fraport, Thyssenkrupp, VW und FBB. Das Ergebnis: Kein anderes Gremium tagt seltener als der FBB-AR, trotz der Schwierigkeiten am BER. Richtig krass fällt der Vergleich aus im Hinblick auf jene Unternehmen, die es mit Krisen zu tun haben: Der VW-AR (laut Gutachten „Krise“ wg. „Dieselthematik“) kommt zehn Mal im Jahr zusammen, der Thyssen-Krupp-AR („Krise“ wg. „Aufspaltung“) ebenfalls zehn Mal – aber dem FBB-AR („Krise“ wg. „BER“) reichen fünf Treffen. Das Fazit der Gutachter lesen Sie heute im Checkpoint.
Neu im Amtsblatt – die Termine der verkaufsoffenen Sonntage und der jeweilige Anlass:
21. Juli (lesbisch-schwules Straßenfest)
4. August („Die Finals“)
8. September (IFA)
8. Dezember (Weihnachtsmärkte)
22. Dezember (Weihnachtsmärkte und „Louis Lewandowski Festival“).
Senatsvorbehalt: „Die Genehmigung zum Offenhalten der Verkaufsstellen gilt unter der Bedingung, dass die Veranstaltung wie geplant an diesem Termin stattfindet.“ Dazu der Checkpoint-Service für Abonnenten: Sollte auch Weihnachten dieses Jahr in Berlin verschoben oder abgesagt werden, sagen wir Ihnen rechtzeitig Bescheid.
Mitte-BM Stephan von Dassel lässt die „Anfrage zur Anfrage zu Anfragen“ von Katharina Mayer vom 21.12.18 weiter liegen (die Frist lief ab am 7.1.19). Die Bezirksverordnete wollte darin wissen, warum ihre „Anfrage zu Anfragen“ noch nicht beantwortet wurde – und wie wahrscheinlich es ist es, dass sie in sechs Monaten eine „Anfrage zur Anfrage zur Anfrage zu Anfragen“ stellen muss. Checkpoint-Vermutung: sehr! Bleiben sie dran, wir bleiben es auch.
Übrigens: Guter Journalismus ist weder umsonst, noch vergebens. Mit einem Checkpoint-Abo können sie gemeinsam mit uns Berlin bewegen. Ich würde mich sehr freuen, Sie dort begrüßen zu dürfen! Hier geht's zur kostenlosen Anmeldung.
Telegramm
„Ab Montag, 22 Uhr 22, könnte die Welt in Köpenick eine ganz andere sein“, schreibt Union-Fan Lothar Heinke (84) heute im Tagesspiegel über das 2. Relegationsspiel gegen den VfB Prenzlauer Berg. Er war mein erster Lokalchef und ist bis heute ein Vorbild – Eiserne, schenkt ihm den Aufstieg! (20.30 Uhr, live im Eurosportplayer).
Oha! Das ist ja mal eine interessante Ausschreibung auf der Vergabeplattform (Nr. 540-441-19): „Lieferung von 2200 Aufbewahrungsboxen für die Justizvollzugsanstalt Moabit mit Deckel aus Polypropylen transparent“ – der gute, alte Gitterstab scheint ausgedient zu haben, und damit auch das klassische Knastgeschenk „Kuchen mit eingebackener Feile“.
Und noch eine Ausschreibung (Nr. PPrBln 174_19 EU): Die Polizei braucht neue „Atemalkoholvortestgeräte“, u.a. zur „passiven Nahfeldfeststellung von Alkohol in der Umgebungsluft“ – also die Dinger dürften in Berlin ja fast überall ausschlagen (ganz besonders z.B. auf der Club-Hostel-Späti-Meile an der Köpenicker Straße).
Bei der Wochenend-Randale in der Rigaer Straße hätten die Atemalkoholvortestgeräte wahrscheinlich auch jede Menge hochprozentige Umgebungsluft angezeigt, wenn sie schon geliefert worden wären. Aber das war nicht das einzige, was fehlte der „Kurier“ schreibt: Statt mit Wasserwerfern rückten die Beamten mit Taschenlampen an.“ Aber die werfen ja nur mit Licht.
Mit 222 km/h raste ein 20-Jähriger über die Stadtautobahn in Höhe Jacob-Kaiser-Platz (erlaubt ist 80) – die Polizei teilt zum gemessenen Tempo mit: „Die Toleranz ist bereits abgezogen:“ Das darf man wörtlich nehmen.
Ein anderer Autofahrer rammte in Lichtenberg eine Tram aus den Gleisen – dann entgleiste er selbst und flüchtete nach Haus. Auf die Idee, dass er dort ist, war die Polizei aber auch schon gekommen.
Ob Raser oder Tram-Rammer: Parken wird für alle teurer – auf bis zu vier Euro pro Stunde will die Verkehrsverwaltung die Gebühren erhöhen. Laut Oliver Ohmann von der „B.Z.“, wo die Geschichte heute steht, ist Berlin dann „leider nicht mehr lebenswert“. Checkpoint-Tipp: Dann geh doch rüber!
Apropos „B.Z.“: Chefkabarettist Dr. Gunnar Schupelius hat offenbar mal wieder den Checkpoint ausgedruckt und die Story mit der irren Antwort der Innenverwaltung zum Auskunftsbegehren „Video-Volksentscheid“ abgepinnt – natürlich ohne Quellenhinweis. Liefern wir hier gerne nach: CP vom 22.5.
Die „Bild-Zeitung“ hat mal wieder eine Idee: „Die Bild-Kippa zum Ausschneiden“! Damit alle demonstrieren können, dass die Kippa zu Deutschland gehört, wie Chefredakteur Julian Reichelt… Moment, unser Archiv meldet sich gerade… ja? Echt jetzt? Erst im vergangenen Jahr? Im Tagesspiegel und in der „taz“? Ja, ok, ändern wir… Also nochmal zum Anfang: Die „Bild-Zeitung“ hat mal wieder eine Idee geklaut…
In Berlin brummt nicht der Bär, sondern der Bulle: Die Wirtschaft wächst, und mit ihr wächst der Tagesspiegel – von heute an gibt es jeden Tag eine Seite „Berliner Wirtschaft“, für Start-ups, öffentliche Betriebe, Familienunternehmen, den Handel und alles, was den Standort bewegt. Heute: Wie der der Senat mit viel Geld Firmen in die Stadt lockt – und was die Berlinerinnen und Berliner davon halten.
BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
„Rezo zitiert sauberer als so mancher Bundesminister.“
TU-Präsident Christian Thomsen über den Youtube-Beitrag „Die Zerstörung der CDU“. (Q: Gastbeitrag im Tagesspiegel)
Tweet des Tages
Das hat's wirklich auch lange nicht mehr gegeben an einem Sonntagabend – dass das Opfer schon vor 20.15 Uhr feststand.
Stadtleben
Essen & Trinken in Steglitz – Zentral, aber doch in einer ruhigen Seitenstraße gelegen: Das Sombrero überzeugt Checkpoint-Leser Gerd R. allein schon wegen seines Standorts. Aber das Lob geht noch weiter: Das Essen in der Wrangelstraße 11-12 (S/U-Bhf Rathaus Steglitz) findet er schmackhaft. Ist – wie der Name vermuten lässt – auch feinste lateinamerikanische Küche, von Tapas (Patatas Dividas, Trotillachips mit Guacamole) über Deftiges vom Grill wie Hähnchenbrustfilet und Black Angus bis hin zum typischen Burrito. Natürlich mit in die Bewertung eingeflossen: die Cocktails. Zu den Hauptzutaten zählen, wie nicht anders zu erwarten, eine Menge Rum, Tequila und Kahlua. Tägl. ab 17 Uhr
Berlinbesuch – Die Lieblingsbar ist in der Weserstraße, das Büro am Bülowplatz und auf der Admiralbrücke saß man mit einem Sterni in der Hand, als man seine große Liebe kennenlernte. Die Stadtführungen von Berlin Greeter sind definitiv anekdotenlastig! Statt Jahreszahlen und trockener Fakten zur Stadtgeschichte, will die Initiative Besuchern ihr ganz persönliches Berlin zeigen: authentisch und nicht nur an den Standard-Sehenswürdigkeiten entlang. Die Führungen sind kostenlos, Anmeldung mindestens zwei Wochen im Voraus hier. An die Berliner: Greeter werden immer gesucht. Wer mal unverbindlich reinschnuppern möchte: Der Infoabend heute um 19 Uhr im Olof-Palme-Zentrum in der Demminer Straße 28 (U-Bhf Voltastraße) ist eine gute Gelegenheit.
Geschenk – Letztes Jahr hätten die Mai-Geburtstagskinder ihren Jahrestag getrost mit einer Grillparty im Park oder am See feiern können. Dieses Jahr gibt das Wetter das nicht wirklich her, zu groß ist die Gefahr, dass man sich beim Grillen einen Schnupfen holt. Und mit Regenjacke am See sitzen ist doch auch kontraintuitiv. Trost spenden könnte in dieser Situation ein Gutschein von Tranxx. Das Schwebebad in Schöneberg simuliert in schön warmen und salzgetränkten „Schwebebecken“ das Tote Meer. Eine Stunde Schwebezustand kostet 49 Euro, die Romantik-Edition (Becken nur für Zwei) 79 Euro. Akazienstraße 27/28, S-Bhf Julius-Leber-Brücke
Karten gewinnen für das Spiegel-Gespräch „Über Fantasie und Fake News“ in Clärchens Ballhaus (Auguststraße 24, S-Bhf Oranienburger Straße). Zu Gast im Spiegelsaal ist ab 19 Uhr nicht Claas Relotius, dafür aber zwei Autoren, die sich mit dem Verfassen von Prosa mindestens genauso gut auskennen, durchaus aber auch Genres wie Reportagen und Sachliteratur drauf haben: Schauspieler und Schriftsteller Joachim Meyerhoff und Spiegel-Autor Volker Weidermann, einigen bestimmt bekannt als Gastgeber des „Literarischen Quartetts“ im ZDF. Gegenstand der Diskussion soll die Literatur sein, der nicht selten eine „weltverändernde Macht“ zugeschrieben wird. Einlass ab 18 Uhr – wir verlosen 3x2 Tickets (bis 12 Uhr).
Last-Minute-Diskussion – Kann Berlin in Sachen Architektur und Bauen aus seiner DDR-Geschichte lernen? Auf den ersten Blick scheint das so, denn die Wohnungsnot wird immer öfter mit Containern und seriell vorgefertigten Bauteilen beantwortet. Ganz ähnlich entstanden in Ost-Berlin ganze Wohnviertel. Erleben wir also ein Realsozialismus-Revival im Stadtbild? Über die Praktikabilität diskutiert Senatsbaudirektorin Regula Lüscher ab 19.30 Uhr bei der Tagesspiegel-Veranstaltung „Schneller bauen – preisgünstiger bauen?" in der Urania mit Howoge-Geschäftsführer Ulrich Schiller, Architekt Andreas Kopp und Architekturkritiker Wolfgang Kil. Es moderiert Checkpointer Robert Ide. An der Urania 17, U-Bhf Wittenbergplatz
Last-Minute-Revolution – Friedlich, bunt und mit lauter Liebe. Nicht gerade das erste, was einem zu Revolution einfällt. Vielleicht ist der Ansatz gerade deshalb radikal? Die Aktivisten und Schauspieler des Jungen Deutschen Theaters und des Deutsch-Sorbischen Volkstheaters Bautzen sind davon überzeugt und fordern bei ihrem Zug der Liebe: „Richtig radikal loslassen“. Was uns fehlt, ist ihrer Meinung nach ein Raum der Begegnung, der Nähe und Wahrhaftigkeit – ganz ohne gesellschaftliche Zwänge. Dass das Theater ein solcher Raum sein kann, möchten sie mit ihrem performativen Demonstrationszug vom Deutschen Theater (18 Uhr) zum Maxim Gorki Theater beweisen. Schumannstraße 13a, U-Bhf Oranienburger Tor
Noch hingehen – Welche Inszenierung am Maxim Gorki bald zum letzten Mal aufgeführt wird und weshalb sich ein Kartenkauf definitiv noch lohnt, erfahren Sie als Checkpoint-Abonnent.
Das Stadtleben heute von: Maria Kotsev
Prominent verraten
Mitte kann auch grün – neben Großstadtfeeling und Urbanität liegen auch knapp 800 Hektar Grünfläche, die in den Zuständigkeitsbereich des Berliners der Woche fallen.
Bekannte Berliner fotografieren für uns eine Woche lang täglich Ausschnitte aus ihrem Leben. Die Auflösung kommt immer freitags - mit einem Selfie.
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Berlin heute
Verkehr – Auf der Storkower Straße in Prenzlauer Berg gibt es bis Mitte Juni in Richtung Greifswalder Straße zwischen Landsberger Allee und Syringenweg nur eine Spur. Noch enger wird’s in Mariendorf: Dort steht auf der Eisenacher Straße zwischen Didostraße und Äneasstraße bis Mitte Juni für beide Richtungen abwechselnd nur ein Fahrstreifen zur Verfügung. Auf der Damerowstraße in Pankow zwischen Hadlichstraße und Mendelstraße soll eine Baustellenampel bis Ende Juni den Verkehr regeln. Wegen des Relegationsspiels zwischen Union und Stuttgart im Stadion An der Alten Försterei (ab 20.30 Uhr) ist im Bereich An der Wuhlheide, Spindlersfelder Straße und Bahnhofstraße (Köpenick und Oberschöneweide) mit Staus zu rechnen. Und die BVG meldet: Die U5 fährt bis zum 14. Juli nicht zwischen Cottbusser Platz und Wuhletal (Ersatzverkehr gibt’s immerhin). Und bis zum 22. September fährt die U7 in Richtung Rathaus Spandau am Bahnhof Eisenacher Straße ohne Halt durch – immerhin für einen guten Zweck: die Barrierefreiheit.
Demonstration – Zur wöchentlichen Berliner Montagsdemonstration zum Thema „Hartz-Gesetze – Agenda 2010 – Aktuelles“ treffen sich 70 Personen von 18.45-19.30 Uhr am Alexanderplatz vor der Weltzeituhr. Und auch die Friedrichshagener Bürgerinitiative versammelt sich mit 70 Teilnehmern am Marktplatz Friedrichshagen wie jeden Montag zur „Mahnwache: Protest gegen den falschen Standort BER“.
Gericht – Weil er drei Erpresserbriefe an einen Supermarkt geschickt und zuletzt mit Gift in Schweinefleisch-Produkten gedroht haben soll, muss ein 55-Jähriger vor das Amtsgericht Tiergarten. Sein eigentliches Ziel laut Anklage: Er habe Ermittlungen gegen seinen Schwager provozieren wollen und deshalb in den anonymen Schreiben Hinweise auf den Mann gestreut (9.45 Uhr, Kriminalgericht, Turmstraße 91, Saal 671). Und gegen einen 63-Jährigen, der vor rund zehn Jahren minderjährige Jungen in Thailand oder Kambodscha missbraucht haben soll, beginnt der Prozess. Zur Anklage kam es, nachdem Ermittler im Juni 2018 in der Berliner Wohnung des Mannes 850 kinderpornografische Dateien gefunden haben sollen (9.30 Uhr, Kriminalgericht, Saal B 129).
Universität – An der FU referiert der Historiker Jeffrey Wasserstorm von der University of California in seinem Gastvortrag „Hong Kong on the Brink, 1989-2019“ ab 18.15 Uhr über die politische und soziale Entwicklung Hong Kongs. Der Eintritt ist frei. Holzlaube, Raum 2.2051, Fabeckstraße 23/25, U-Bhf Dahlem Dorf
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Luise Befort (23), Schauspielerin / Julia Böhm (46), Journalistin und Fernsehmoderatorin / Jack Hanson (41), „Musiker, Wahlberliner und Tagesspiegel-Leser aus tiefstem Herzen; sei gegrüßt von C-L-J-H-T“
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Dr. med. Wolfram Keller, * 4. Januar 1944, Chefarzt, Dozent und Forscher / Dr. Beate Kramer, * 12. Oktober 1954 / Dr. Alfred Weber, * 11. Juni 1941
Stolperstein – Heute vor 76 Jahren wurde Dr. Kurt Neihoff (Jhg. 1875) in Theresienstadt von den Nazis ermordet. Vor seiner Deportation dorthin am 3. Oktober 1942 lebte er in der Prenzlauer Allee 15 in Prenzlauer Berg.
Im Tagesspiegel
Vor 30 Jahren gelang drei Brüdern die spektakuläre Flucht aus der DDR: Mit dem Motordrachen über die Mauer. Holger und Ingo riskierten dabei ihr Leben, um Egbert zu befreien. Lesen Sie den Artikel von Andreas Conrad heute auf Seite 12 im Tagesspiegel und im E-Paper.
Encore
Zum Schluss noch das: Die „Grün Berlin GmbH“ bietet „einen attraktiven Arbeitsplatz in der Bundeshauptstadt und Metropole Berlin“ an: „Tierwirt (m/w/d) für Beweidungsprojekt Tempelhofer Feld“. Damit sind die Voraussetzungen für eine Teilnahme Berlins am Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ endlich gegeben – es kommentiert unser Ehrenbürger Shaun das Schaf: Mäh!
Morgen begrüßt Sie hier Laura Hoffmann.
Ihr
Lorenz Maroldt
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