wir beginnen mit den wichtigsten Punkten aus dem „Beschluss-Entwurf des MPK-Vorsitzlandes“, also Berlin, zur Corona-Bekämpfung (Stand 22.11.20):
+ „Die getroffenen Maßnahmen zeigen erste Wirkungen.“
+ Aber: „Nach wie vor sind die Infektionszahlen vielerorts zu hoch.“
+ „Vor diesem Hintergrund können die am 26. Oktober getroffenen Maßnahmen noch nicht aufgehoben werden.“ Verlängerung: bis 20. Dezember.
+ Kommt es bis dahin nicht zu einer „signifikanten Senkung des Inzidenzwertes“, sollen die Maßnahmen für jeweils 14 Tage verlängert werden.
+ Neu ist eine Öffnungsklausel: Wo die Inzidenz unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 EW innerhalb von 7 Tagen sinkt (und die Tendenz weiter nach unten zeigt), kann es bereits vor dem 20. Dezember Lockerungen geben.
+ „Private Zusammenkünfte sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Fall auf maximal 5 Personen zu beschränken.“
+Aber: „Die Weihnachtstage sind gesondert zu betrachten“, die Personenobergrenze soll erweitert werden. Der Vorschlag: „Treffen eines Haushalts (ohne genannte Begrenzung der Personen) mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Personen bis maximal 5 Personen insgesamt. Kinder unter 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.“ Hinter der „5“ steht in Klammern eine „10“, hier besteht offenbar noch Uneinigkeit.
Am Mittwoch besprechen die Ministerpräsident:innen den Plan mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, die gestern ihr 15. Dienstjubiläum feierte. 15 Jahre! So lange hält den Chefposten sonst kaum jemand aus (bzw.