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Bundesfinanzministerium plant Neubau für mindestens 322 Mio. EuroBerlin und Brandenburg prüfen Öffnung von Gastronomie, Kultur und SportBER nach wie vor nur minimal ausgelastet

Das Bundesfinanzministerium (BMF) wirkt von außen, als hätte es sich gut eingelebt auf den fast 50.000 Quadratmetern zwischen Leipziger und Niederkirchnerstraße, gleich neben Bundesrat und Abgeordnetenhaus. Aber das täuscht: Der Hauptsitz ist nur einer von sieben Berliner Standorten, von denen laut BMF fünf extern angemietet sind. Die sollen nun durch einen repräsentativen Neubau inkl. Konferenzzentrum, Wohnräumen für Teilnehmer der Bundesfinanzakademie und „Großkantine“ ersetzt werden, der auf 13.300 m2 auf der Parkplatzbrache an der Wilhelmstraße entstehen soll. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat gerade den Architekturwettbewerb ausgeschrieben, der Baukostenansatz liegt bei 322 Mio. Euro zzgl. Ausstattung und Unwägbarkeiten, EU-Förderung gibt’s nicht. Gebaut werden soll von 2024 bis 2029. Ein Mitarbeiter des BMF wundert sich über die Pläne und sagt, die meisten Kollegen nutzten ihre Büros nur wenige Tage im Monat.

Pfingsten sind die Geschenke am geringsten, weiß der Volksmund, aber 2021 dürfte das anders werden: Angesichts des abflauenden Infektionsgeschehens prüft der Senat, die Außengastronomie zu Pfingsten wieder öffnen zu lassen – also in zweieinhalb Wochen. Brandenburg plant das ebenfalls. Auch für Kultur, Sport und Freibäder soll nächste Woche endlich eine greifbare Perspektive entwickelt werden, sofern die Zahlen das hergeben. Der Trend spricht dafür: Die 7-Tage-Inzidenz sinkt langsam, aber stetig auf zur Zeit 105, die Ampel für die Auslastung der Intensivbetten ist erstmals seit Wochen nicht mehr rot und gut ein Viertel der BerlinerInnen mindestens einmal geimpft. Das Licht am Ende des elend langen Tunnels wird heller. Und jetzt alle im Chor: „Es gibt ein Bier noch im Mai…“

Die Aussicht, bei aller weiterhin gebotenen Vorsicht bald wieder zu mehreren auf Café- und Restaurantterrassen sitzen zu können, tut nach sechs Monaten Lockdown-Winter moralisch gut und kommt hoffentlich noch rechtzeitig für tausende gebeutelte Gastronomen. Zugleich nimmt sie der FDP-Fraktion den Wind aus den Segeln, die in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses morgen über „Außengastronomie verantwortungsvoll wieder öffnen“ debattieren wollte, sich damit aber nicht gegen die rot-rot-grüne Anmeldung durchsetzen konnte. Die lautet: „Europa in die Landesverfassung aufnehmen: Ein wichtiges Signal zur Europawoche.“ Kann man machen. Die CDU wollte über den 1. Mai reden und „Die Geister, die Rot-Rot-Grün rief“, die AfD übers Ende des Lockdowns unter dem Titel: „Wenn alles nicht hilft, muss alles auf!“ Alles kann, nichts muss.

Der Zoff um die „Markthalle Neun“ in Kreuzberg und den Kauf des Nachbargrundstücks mit Mietshaus und Lieferparkplätzen durch die Betreiber istein Berliner Politikum mit höchstem Erregungspotential – doch jetzt gibt es in einem zentralen Punkt eine überraschende Wende mit Vorwärtssalto und glücklicher Landung: Nach CP-Informationen verpflichten sich die Markthallenbetreiber schriftlich und freiwillig, auf Kündigungen sowie Modernisierungen zu verzichten. Mit einer solchen „Einseitigen Verpflichtungserklärung“ werden die Mieter rechtlich genauso verbindlich vor Eigenbedarfsansprüchen und Mieterhöhungen geschützt wie durch eine Abwendungsvereinbarung oder eine Kommunalisierung durch den Bezirk.

Bemerkenswert ist dieser Schritt vor allem deshalb, weil der Bezirk hier keinen Handlungsspielraum hat: Baustadtrat Florian Schmidt bestätigte dem CP gestern Abend, dass die Ausübung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk in diesem Fall unzulässig ist – laut einer Prüfung im Auftrag der BVV, an der auch das Rechtsamt beteiligt war. Damit wäre zugleich eine Abwendungsvereinbarung mit den Eigentümern nichtig und unwirksam. Schmidt zeigte sich deshalb hoch erfreut über die freiwillige „Einseitige Verpflichtungserklärung“ der Eigentümer: „Das ist ein gutes Ergebnis für die Mieter*innen und den Milieuschutz.“

Noch in der vergangenen Woche hatte die BVV in einem von SPD und Linken eingebrachten Dringlichkeitsantrag an Schmidt appelliert, hier das Vorkaufsrecht auszuüben, und bei einer Demonstration hatte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sevim Aydin den Eigentümern „Lügen“ vorgeworfen – Schmidt müsse handeln (CP vom 27.4.). Jetzt stellt sich heraus: Die Geschichte der vermeintlichen „Gentrifizierer“ ist jedenfalls an der Markhalle Neun ein Märchen.

Seit die Thüringer Parteifreunde sich für Maaßen statt Mitte entschieden haben, wird es auch in der Berliner CDU ungemütlich. Erst trat Ex-Fraktionschef Nicolas Zimmer nach 33 Jahren Parteimitgliedschaft wegen Entfremdung aus, jetzt geht Ex-Gesundheitssenator Mario Czaja – in der Mahlsdorfer Diaspora 2016 mit 47% direkt gewählt – den Landeschef an: „Kai Wegner ist aus meiner Sicht dichter an den Positionen von Hans-Georg Maaßen als an denen von Angela Merkel und Armin Laschet“, sagte Czaja meinem Kollegen Hannes Heine. „In einer Großstadt wird das zum Problem.“ Generalsekretär Stefan Evers konterte: „Vielleicht wüsste er (Czaja) besser, wovon er spricht, wenn er sich in den letzten Jahren häufiger im Abgeordnetenhaus hätte sehen lassen oder sich inhaltlich in die CDU eingebracht hätte.“ Wie geschickt diese Replik auf den in den Impfzentren gerade sehr präsenten DRK-Präsidenten Czaja ist, wird sich erweisen.

Heute exklusiv für Abonnenten:

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Seit der Kanzlerkandidatur von Annalena Baerbock quillt das Netz über von Hass, Hetze und Lügen gegen die Grüne. Die Partei geht jetzt auch juristisch dagegen vor.

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Der eine lebt seit 40 Jahren hier und findet keine Wohnung mehr, der andere zieht von einem möblierten Apartment ins nächste: Zwei Wahlberliner verkörpern die Extreme des Berliner Mietmarktes.

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Auch die Krebsvorsorge hat wegen Corona gelitten. Die Folgen werden sich bald zeigen – und erschreckend sein, prophezeit ein Experte.

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Telegramm

Der „NSU 2.0“ erweist sich nach dem Zugriff der Polizei als 53-jähriger rechtsradikaler Intensivtäter aus Wedding, der nie bei der Polizei gearbeitet hat. Die entscheidende Frage, wie der Drohbriefschreiber an die teils als geheim eingestuften Adressen seiner Opfer – Künstlerinnen, Politikerinnen, einer Anwältin – gelangt ist, vermochte das BKA bisher aber nicht zu beantworten. Warum ihm die Polizei ausgerechnet über ein Schach-Forum auf die Spur kam, beschreibt Andreas Kopietz in der „Berliner Zeitung“.

Am BER sind im April 265.000 Fluggäste gestartet oder gelandet. Das waren laut der Flughafengesellschaft 44.000 mehr als im März. Aber 91 Prozent weniger als an den Flughäfen TXL und SXF im coronafreien April 2019. Der Flughafen Tegel ist übrigens seit Mitternacht in Rente; sein „Schlummerbetrieb“ (O-Ton FBB) seit November kostete 3 Mio. Euro. Und guter Schlaf ist unbezahlbar.

Mit 370 Leuten und mehr als 50 Kontrollstellen will sich die Berliner Polizei heute (ja, nur heute, aber bis zum Abend) an der Aktion „sicher.mobil.leben“ (schreibt man jetzt wohl so) beteiligen – „sowohl präventiv als auch repressiv“. Das Schwerpunktthema heißt „Radfahrende“. Die haben es maßgeblich selbst in der Hand, wie komfortabel und sicher sie durchs Großstadtgetümmel kommen. Ich habe mal in elf praktische Tipps gegossen, wie man vom Wald- und Wiesenstrampler zum aufrechten Metropolenritter wird (Abo; Spoiler: Gang runter und Hintern hoch!).

Polizei und Feuerwehr warten sehnlich auf die neue gemeinsame Leitstelle. Deren Bau an zwei Standorten wurde 2016 beschlossen und zum avisierten Baubeginn 2019 auf 84 Mio. Euro kalkuliert. 2020 waren es dann 185 Mio., jetzt ist von 261 Mio. Euro die Rede, berichtet die „Berliner Morgenpost“. Die Innenverwaltung gibt sich empört und versichert, die Ansprüche hätten sich nicht geändert. Die Bauverwaltung spricht von bundesweit unvergleichlichen, „hoch komplexen Anforderungen“; gebaut wird vorerst nicht.

Eine Geschichte, die auf Warteplatz 104 anfing, endete 23 Minuten später als „Amt, aber glücklich“, wie CP-Leserin Steffi S. berichtet: Ein „unglaublich netter und bemühter Kollege“ habe ihr einen tagesaktuellen Termin im Bürgeramt Steglitz verschafft, den der Sohn eines Freundes zwecks Perso-Beantragung für einen Mietvertrag dringendst brauchte. Hätte der Sohn sich doch selbst und früher kümmern können, nicht wahr? Der Behördenmann habe ihr ein Zitat aus Timotheus 2 mitgegeben: Sie möge „in meiner Rüge bei dem jungen Mann ‚Milde und Sanftmut walten lassen‘“, schreibt Frau S., die zwar nicht an Gott glaubt, aber an das Gute im Verwaltungsmenschen.

Deckellos glücklich ist CP-Leserin Karola T., deren Vermieterin ihr schrieb: „Wir würden gern ab 1.7. auf die vereinbarte Mieterhöhung zurückkommen. Die bislang nicht gezahlten Erhöhungsbeiträge fordern wir NICHT nach. Also bleibt die alte Miete bis 30.6. und wir verzichten auf Nachforderungen aus der zurückgenommenen Erhöhung. Liebe Grüße…“ Liebe Grüße zurück! Und eine Leseempfehlung: Warum immer mehr Berliner kein festes Zuhause habenverschiedene Gründe aus verschiedenen Welten (Abo).

Jetzt aber Schluss mit der Lokalloberei, wir sind schließlich nicht bei Söders! Meine Kollegin Sigrid Kneist hat auf ihrer morgendlichen Tour durch den Volkspark Mariendorf zwar ein herzerwärmendes Kirschblütenherz entdeckt, aber allein in diesem Park summierten sich die Kosten für die Vandalismusbeseitigung in nicht mal einem Jahr auf 40.000 Euro. Und wenn man die ganze Liste liest, was die Leute in den Parks von TempelSchön anrichten, geht einem echt die Pumpe.

In Hellersdorf haben Polizisten in der (ausgangsbeschränkten) Nacht zu Dienstag vier Diebe festgenommen, die Katalysatoren von geparkten Autos geklaut haben sollen. Die haben doch bestimmt nur ein Ventil gesucht...

Durch Berliner Parks und Gärten schwirren zurzeit selbst bei Sturm Myriaden schwarz glänzender Brummer, die aussehen wie winzige Polizeihubschrauber mit angehängten Mikrokameras. Laut Internet handelt es sich um genmanipulierte 5G-Chips zur Geburtenkontrolle, die der Scheidungsanwalt der Gates’ aus einem Impfstofflager freigesetzt hat. Berlins weltbester Naturexperte Derk Ehlert von der Umweltverwaltung meint allerdings, es handele sich um harmlose Märzfliegen, die nach kurzer Frühjahrstournee noch im Mai die Fliege machen.

Zitat

Es hat nur vier Monate gedauert, bis Deutschlands verfügbare Ressourcen für dieses Jahr erschöpft sind.

Tobias Quast-Malur, Referent für Abfall- und Ressourcenpolitik beim Berliner BUND, zum heutigen „Erdüberlastungstag“, der für Deutschland bereits im Frühjahr liegt und für die Welt insgesamt im Sommer. Als Hauptprobleme für Berlin sieht der BUND sinnlos viel Einwegmüll und ressourcenfressende Bautätigkeit.

Tweet des Tages

Heute ist Welttag der Handhygiene und voraussichtlich werde ich mit mehreren kleinen Aktionen im Privatbereich daran teilnehmen.

@peterbreuer

Das Pandemie-Ding

Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Gegenstände zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Heute: Homeoffice, Meisen-Edition.

„Während der Schulschließung hat unser Sohn (9) einen Nistkasten gebaut, in den wir dann noch eine Webcam installiert haben. Mittlerweile ist eine Meise eingezogen. Mit großem Interesse verfolgen wir nun den Werdegang der bald größeren Familie...“

Was ist Ihr Pandemie-Ding? Wir freuen uns über Fotos (möglichst im Querformat) inklusive einer kurzen Begründung an checkpoint@tagesspiegel.de.

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Stadtleben

Essen to go – Shopping Malls sind nicht für ihre herausragende Wohlfühlatmosphäre bekannt, verweilen ist jedoch auch gar nicht notwendig. Der Fish Klub in der „Wilma Shoppen Markthalle“ bietet nebst Beratung u.a. verschiedene Sorten frisch gepflückten Seegrases, appetitlich dekorierten Fang des Tages und ausgesuchte Weine zum Mitnehmen sowie z.B. Langustinen-Brioche mit Comté und Estragon direkt auf die Hand. Alles nachhaltig und meereslieb gefischt, versteht sich. Mi-Fr von 12-18 Uhr, Sa 10-18 Uhr in der Wilmersdorfer Straße 46, U-Bhf Bismarckstraße 

Das ganze Stadtleben gibt's mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – „Dem ruhelosen Zeitzeugen Eugen gratulieren zum 73. Geburtstag die ehemaligen Kollegen Thomas und Siggi“ / „Für Eugen Paul Hans-Dieter herzliche Glückwünsche von den Freunden aus St. Adeln“ / „Hanne Palm wird um ein Jahr erfahrener. Herzlichen Glückwunsch, Hans-Joachim Melchior“ / Buddy Giovinazzo (64), Filmregisseur, Drehbuchautor und Schriftsteller / Christian Lohse (54), Koch / Tim Matthes (22), Handballer bei den Füchsen / Florian Remmler, „zum heutigen besonderen 44. Geburtstag gratulieren wir sehr herzlich, bitte bleibe gesund und weiterhin viel Erfolg mit dem Fair Trade in Wilmersdorf wünschen Christa & Harald“ / „Hans-Dieter Robel (73), ehrenamtlich engagiert (u.a. Beirat ZeitZeugenBörse), herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, bleib weiter so aktiv, Deine Dagmar“ / Bettina Schilling / „Liebes Sinchen, leider bekommst du wieder kein Hausschwein, aber dafür hast du einen Niklas. Wir wünschen dir ein wunderschönes neues Lebensjahr, in dem wir viel Zeit gemeinsam miteinander verbringen können. Deine Familie“

Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de

Gestorben – Carsten Bexel, verstorben am 16. April 2020, Berliner Wasserbetriebe / Elisabeth Eichmeyer, * 21. November 1928 / Anne-Lore Kiek, * 7. Mai 1924 / Prof. Dr. Gerhard Kirchner, * 2. Februar 1930, ehem. Professor für Musikpädagogik an der Staatlichen Hochschule für Musik (heute UdK) / Peter Lichtenberg, * 20. November 1948

Stolperstein – Die 1881 in Posen geborene Tina Wolff (geb. Fordanski) war Verkäuferin, bevor sie 1941 von Grunewald nach Łódź und ein halbes Jahr später nach Chełmno deportiert wurde. Heute vor 79 Jahren wurde sie dort von den Nationalsozialisten ermordet. In Erinnerung an sie liegt in der Silvio-Meier-Straße 6 in Friedrichshain ein Stolperstein. 

Encore

Endlich ist die Erklärung dafür gefunden, warum die Verkehrswende in Berlin derart lahmt. Es dürfte an FDP-MdA Stefan Förster liegen, der die Verwaltung ständig mit hochkarätigen Anfragen löchert. Ja, jener Förster, der kürzlich wissen wollte, ob eine Fährfahrt stattgefunden habe, bei der er selbst an Bord war (CP vom 29.04.). Jetzt fragt Förster den Senat, ob „die Beobachtungen des Fragestellers zutreffend sind, dass der bereits mehrfach thematisierte Abbiegepfeil für Rechtsabbieger auf die Minna-Todenhagen-Brücke nun erfreulicherweise realisiert ist“. Völlig überraschend teilt der Senat mit, dass Herr Förster den leuchtenden Pfeil korrekt als solchen erkannt hat. Und welche Verfahrensschritte waren für diesen „banalen Vorgang“ notwendig (Förster)? „Die mit der Frage verbundene Einschätzung, dass es sich hier um einen ‚banalen Vorgang‘ handelt, wird vom Senat nicht geteilt.“

Merke: Es gibt keine banalen Vorgänge. Aber banale Fragen. Und noch banalere, auch von Förster. Wie die, warum auf einem Köpenicker Waldparkplatz ein Bauzaun mit Steglitz-Zehlendorfer Wappen stand. Es kommentiert der unvergessene Kazim Akboga: „Is’ mir egal!

Für diesen Checkpoint haben auch Teresa Roelcke und Lorenz Maroldt recherchiert. Das Stadtleben hat Juliane Reichert geschrieben, die Frühproduktion Kathrin Maurer übernommen. Morgen präsentiert Ihnen hier Lorenz Maroldt alles, was nicht egal ist. Machen Sie’s gut!

Ihr Stefan Jacobs

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