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Die Berliner Regierungskoalition steht – So sieht die Ressortverteilung ausKalayci macht Druck auf BundTesla weist EU-Förderung ab

Unmittelbar auf den ersten Advent folgt im politischen Berlin die Bescherung: Die Regierungskoalition steht, wie die künftige Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Sonntagnachmittag auf Instagram mitteilte. Die SPD soll das Ressort für Stadtentwicklung und Wohnen bekommen. Das Finanzressort besetzen fortan die Grünen. Das geht aus einer Liste hervor, die kursiert.

+ Abgesehen von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, für die in der vergangenen Legislaturperiode die Linken zuständig waren, übernimmt die SPD wie bisher Inneres sowie Bildung. Hinzu kommt das Wirtschaftsressort, das zuletzt die Grünen geführt hatten.

+ Die Grünen übernehmen neben Finanzen, das seit über 20 Jahren in SPD-Hand war, außerdem Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie Gesundheit und Wissenschaft. Nach Informationen der Morgenpost soll Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch Gesundheits- und Wissenschaftssenatorin werden. Wissenschaft war zuvor bei beim Regierenden Bürgermeister angesiedelt. Jedoch erschien es zuletzt unwahrscheinlich, dass Giffey es anführen würde. Sie hatte nach einer Plagiatsaffäre ihren Doktortitel abgeben müssen.

+ Bei der Linken bleiben der Liste zufolge Kultur und Europa sowie Integration, Arbeit und Soziales. Neu dazu erhält die Partei Justiz (zuvor bei den Grünen).

Abgesehen von den Ressort-Umverteilungen beginnt die neue Koalition, wie die alte aufgehört hat: Dass Giffey den Koalitionsvertrag auf Instagram verkündete, war wohl ein Alleingang und mit keinem der Partner abgesprochen. Die sind nun wohl sauer, denn man hatte sich geeinigt, bis Montag nichts zu kommunizieren. Der Alleingang zum Schluss stehe „stellvertretend für die insgesamt schwierigen Verhandlungen“, heißt es. Dabei sollte doch in der rot-grün-roten Neuauflage von Rot-Rot-Grün alles ganz anders werden.

Heute um 12 Uhr stellen SPD, Grüne und Linke den Koalitionsvertrag vor. Damit Giffey am 21. Dezember zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden kann, müssen die Parteigremien von SPD und Grünen dem Koalitionsvertrag zustimmen (Parteitag am 5. bzw. 12.12.); außerdem müssen Linke-Mitglieder über ihn abstimmen (3.-17.12.). Damit das rechtzeitig gelingt, muss er bis Ende dieser Woche an sie verschickt werden.

Apropos rechtzeitig: Noch-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) fordert Corona-Einschränkungen – vom Bund. „Ich fordere den Bund auf, eine Bundesnotbremse einzusetzen“, sagte sie der Morgenpost (Samstag) und bat die Berliner:innen um einen Gefallen: Großveranstaltungen in Innenräumen zu meiden. Sonntag legte sie nach: „Wir brauchen noch weitergehende Maßnahmen“; Berlin hätte als Land „die Möglichkeiten (…) ausgeschöpft“, deshalb müsse der Bund wieder ermöglichen, was er mit dem Ende der „epidemischen Notlage nationaler Tragweite“ abgeschafft habe. Bars und Clubs schließen, Großveranstaltungen verbieten „können wir gerade gar nicht“, sagte Kalayci.

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bittet die Menschen, freiwillig Kontakte einzuschränken. Bald-Finanzminister Christian Lindner (FDP) kündigt an, ein Bundeswehr-General solle den Corona-Krisenstab führen, der sich diese Woche erstmals treffen soll. Wer sagt ihm, dass es unwahrscheinlich ist, dass sich das Virus von einem Panzer überrollen lassen wird? Währenddessen kursieren in manchen Chatgruppen schon wieder Sauerteig-Rezepte, in den ersten Hausfluren riecht es nach Bananenbrot und einige tauschen verstohlen Tipps aus, wie man gut durch einen nächsten Lockdown kommt. In 25 Tagen ist Weihnachten.

Und das Impfen? Hier läuft Berlin Gefahr, mühsam mobilisiertes Immunisierungspotenzial wieder zu verspielen. Denn wer sich jetzt doch noch zu einer Erstimpfung durchringt, hat die Wahl zwischen vergeblichem Doctolib-Geklicke und langen Warteschlangen. Bisherige Rekordmeldung: sechs Stunden im Alexa (Leser:innenmail von Elke Diehl). Vor allem Menschen, die zur Erstimpfung wollen – und deren Impfungen aus epidemiologischer Sicht besonders viel zur Pandemie-Eindämmung beitragen – werden so womöglich direkt wieder abgeschreckt.

„Die Nachfrage wächst und wächst“, sagt DRK-Sprecher Hintzmann. Auch bei Ungeimpften, wie eine Tagesspiegel-Datenanalyse zeigt. Hintzmann rät „dringend“, einen Termin zu buchen „wenn möglich“, über die Hotline oder Doctolib. Aber wie, wenn es keine gibt? Blick auf die Doctolib-Website am Sonntagabend:

+ Messe Berlin: keine Termine
+ Impfzentrum Tegel: keine Termine
+ Ring-Center (seit Freitag): keine Termine
+ Trabrennbahn Karlshorst (ab 3. Dezember): (noch) keine Termine.

„Wir tun unser Möglichstes“, sagt der DRK-Sprecher. Bald soll es zudem „kurzfristig auch neue Termine bei Doctolib geben“. Es lohne sich, „öfter mal im Terminvergabesystem nachzuschauen.“

Bis dahin konkurrieren diejenigen, die sich früh impfen ließen und jetzt einen Booster holen (also eine hohe Impfbereitschaft haben) gegen die, die sich nur sehr schwer überzeugen ließen. Für Letztere wäre ein niedrigschwelliges Angebot wohl besonders wichtig – lange Schlangen, Online-Terminfrust oder flüchtige Impfbusse (für die sich der Senat am Wochenende entschuldigte) helfen nicht. Die gute Nachricht: schlimmer geht immer. Diesmal macht Hamburg Berlin Konkurrenz: Dort wurde vergessen (vergessen!), ein Impfzentrum zu öffnen (Spiegel). Rund 250 Menschen warteten, nichts passierte. Laut dem dortigen Senat „ein Missverständnis“.

Lange Schlangen gab es am Wochenende auch vor den Clubs der Stadt. Seit diesem Wochenende wird dort unter 2G+-Bedingungen getanzt. Vor einigen – etwa dem Kater Blau, Golden Gate, Berghain – wurden Antigen-Testbuden hochgezogen. Erlaubte Auslastung: 50%, die Clubcommissions-Sprecher Lutz Leichsenring als „nicht wirtschaftlich“ bezeichnet. Der Technoclub „About Blank“ schloss freiwillig und erklärte, die Kapazitätsbegrenzung sei „eine unausgesprochene, aber faktische Schließungsanordnung“. Dass Clubs keine potenziellen Pandemietreiber seien – wie auch die Clubcommission betont – bezweifelt das Blank offenbar: Man nehme „das ://about blank als potenziellen Pandemietreiber aus der Rechnung, egal, was die PR-Agenturen der Clubkultur (…) zur Ansteckungsgefahr in Clubs von sich geben“ (Facebook). Ob mit der PR-Agentur die Clubcommission gemeint ist (die aktuell übrigens ein:e Finanzmanager:in sucht)?

Bleibt eine weitere beliebte Großveranstaltung: Shopping! Auch im Einzelhandel gilt seit Samstag 2G (ohne Plus). Laut übereinstimmenden Berichten von Tagesspiegel und Morgenpost wird das kontrolliert, jedoch meist nicht besonders effektiv: Nur die wenigsten verlangen den Personalausweis zum QR-Code. Auch aus der 2G-Karte des Tagesspiegels geht hervor: Die Ausweise zu prüfen ist alles andere als selbstverständlich. Das macht die Kontrollen potenziell unzuverlässig, denn selbst beim Scannen wird nur die generelle Gültigkeit des Zertifikats geprüft – nicht, ob es zu der Person gehört, die das Handy in der Hand hält. „Die Norm schreibt vor, dass die Impf- bzw. Genesenennachweise digital verifiziert und mit einem Lichtbildausweis abgeglichen werden müssen“, sagt Moritz Quiske, Sprecher der Gesundheits-Senatsverwaltung. Ein Verstoß dagegen sei eine Ordnungswidrigkeit. Wie viele schon beim Versuch erwischt werden, Impfzertifikate zu zeigen, die gar nicht ihre sind, weiß der Senat allerdings nicht: „wenden Sie sich bitte an die zuständigen Bezirksbehörden“. Schade! Wir spielen den Pingpong-Ball weiter in Richtung der Bezirke …

Berliner Schnuppen

von Naomi Fearn

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Berlins Notruf ist zum Notfall geworden. Die Feuerwehr schafft es bei einem Unglück häufig nicht mehr, rechtzeitig vor Ort zu sein. Die Folgen für Berlin sind dramatisch.

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Eine Frau aus Berlin hat sich in einen dreifachen Mörder verliebt. Jeden Tag kontaktiert sie ihn – in seiner Todeszelle in Arizona.

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Wenn 2G versagt: Auf einer Berliner Party haben sich 21 von 35 Gästen angesteckt. Sie alle waren geimpft. Was das für unseren Alltag heißt, hat Jana Weiss aufgeschrieben.

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Telegramm

Die Berliner S-Bahn plant keine Schwerpunktkontrollen der 3G-Nachweise (Morgenpost), Kontrolleure prüfen sie offenbar auch nicht: „nicht mein Aufgabenbereich“, sagte ein Kontrolleur einer Kollegin bei der Fahrkartenkontrolle (CP von Freitag) und neu: „damit haben wir nichts zu tun“ (E-Mail-Einsendung). Ein Sprecher der Bahn teilt mit, die „gesetzlich geforderten, stichprobenhaften Kontrollen des 3G-Nachweises“ würden „selbstverständlich“ auch in Berliner S-Bahnen erfolgen. Bundesweit prüften „weit über 9000“ Mitarbeiter:innen – wie viele es in Berlin sind, beantwortete er nicht. Ebenso wenig die Frage, warum die Nachweise nicht direkt bei der Fahrkartenkontrolle überprüft werden. Aber eines sagte er doch: Es liefen Schulungen, „auch die Kundenbetreuer:innen in die 3G-Prüfung zu involvieren“, und zwar „in RE- und RB-Zügen“. Also offenbar nicht in S-Bahnen.

Elon Musk verzichtet auf eine EU-Förderung von 1,135 Milliarden Euro. Das Geld sollte aus einem Batteriezellen-Förderprogramm stammen. Wegen der Verspätungen der Eröffnung der Gigafactory in Grünheide wolle Tesla die Batterie, für die man die Förderung erhalten habe, möglicherweise schon früher in einer anderen Fabrik produzieren. Das berichtet die Financial Times. Eine Bedingung der EU-Förderung sei aber, dass die Batterie zuerst in der geförderten Fabrik (also in der Gigafactory) produziert werde. Deshalb habe Musk sich gegen die Förderung entschieden.

Es ist vorbei – mit der Seniorendisco in der Schöneberger Tanzschule Keller (Q: Bild), in der sogar Thomas Anders das Tanzbein schwang. Angesichts dieser Nachricht geben selbst die Idealisten auf – der Verein „Idealisten e.V.“ hat seine Auflösung beim Amtsgericht Charlottenburg bekanntgegeben. Harte Zeiten.

Hart traf es auch den Gast eines Lokals in der Sonnenallee. Bei einer Razzia fanden Ermittler 45.000 Euro Bargeld bei ihm. Er gab an, er habe damit Parmesan-Laibe kaufen wollen. Leider hielten die Beamten das für Käse und dem Mann entgeht nun ganz schön viel davon (oder von etwas anderem). Mathe mit dem Checkpoint: Ein Laib von rund 40 Kilogramm kostet 860 Euro (Q: kaeseversand24.de). Macht 52 Parmesan-Laibe.

Die hätte er bald über die Schloßstraße rollen können – zumindest sonntags. An diesem Tag soll sie nämlich versuchsweise autofrei werden. Darauf einigte sich die neue Ampel-Zählgemeinschaft in Steglitz, wie „Leute“-Newsletterautor Boris Buchholz berichtet.

Nachtrag: Der Bestatter und bisher namenlose Träger der am Samstag verliehenen Checkpoint-Goldmedaille „Berliner der Woche“ heißt Bernd Simon, war mal Möbelpacker, lieferte Waschmaschinen, betrieb dann eine Sportbar. Seit zwei Jahren verneigt er sich vor den einsam verstorbenen Personen, die er beerdigt. Das wissen wir dank Jan Sternberg vom Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er hat Bernd Simon begleitet und porträtiert.

Gestern hat das jüdische Lichterfest Chanukka begonnen. „Hier haben vor nicht allzu langer Zeit noch die Nazis mit Hitler gestanden und gefeiert und heute feiern wir. Das erfüllt mein Herz mit Freude“, sagte Yehuda Teichtal, Vorsitzender des jüdischen Bildungszentrums Chabad Berlin und Rabbiner der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, meiner Kollegin Fanny Oppermann auf dem Pariser Platz. Dort steht aktuell ein riesiger Chanukka-Leuchter, das Fest endet am 6. Dezember.

Eine Kreuzberger „Filiale“ des Essenslieferdienstes „Gorillas“ ist vom Bezirksamt geschlossen worden. Warum, ist nicht bekannt, womöglich seien Schädlinge die Gründe, schreibt mein Kollege Christoph Kluge. Was nicht heißt, dass die Arbeitsbedingungen der Rider nicht auch schädlich sind.

Lernfähigkeit bewies dieses Wochenende die Berliner Polizei, die in einer Unfallmeldung Objekt und vor allem Subjekt klar benennt: „Zwei Personen von Autofahrer angefahren und verletzt“, heißt es in der Meldung von Sonntag – weniger mysteriös und um einiges exakter als der Standard („zwei Fußgänger von Auto erfasst“).

Zitat

„Es ist zu befürchten, dass Teile der Politik und Öffentlichkeit die Dramatik der Situation nicht in ihrem vollen Ausmaß erfassen.“

Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina, Schreiben von Samstag

„Ich bin schon ziemlich besorgt.“

Christian Drosten, ZDF am Sonntagabend

 

Tweet des Tages

‚Freiwillige Kontaktbeschränkungen‘ deutsche ‚thoughts and prayers‘.

@andreasdotorg

Stadtleben

Neu in Charlottenburg – Champs-Élysées? Ku‘damm! Unter mächtigen griechischen Säulen und gewaltigen Kronleuchtern diniert das Klientel des frisch eröffneten Cumberland Restaurants: Seit einer Woche stehen die klassizistisch-prunkvollen Hallen des ehemaligen Restaurant Grosz offen, die geradewegs aus Pariser Palästen gefallen zu sein scheinen. Auf dem Menü prangt hochtrabende französische Haute Cuisine samt Kaviar, Austern und Trüffel (Dinner-Hauptgang ab stattlichen 34 Euro) – zum Nachtisch wandern Blaumohn, Nussbutter oder Tapioka auf edlen Tische. Etwas günstiger kommen die Lunch- und Barkarten daher, die Apfelschwein und Entrecôte ab 23 Euro listen. Unbedingt reservieren! Lunch 12-15, Weinbar 15-22, Dinner 18.30-22 Uhr, Kurfürstendamm 194, U-Bhf Kurfürstendamm

Vom Adventskalender zum Zirkusfestival: Das ganze Stadtleben gibt's mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag Juliane von Friesen (71), Wirtschaftsjournalistin, ehem. Wirtschaftssenatorin / Felix Hackenbruch (30), Tagesspiegel-Greenwatcher & Twingo-Reporter, „Happy, happy Birthday und ein Leibinger auf dich! Die Jahre zwischen 30 und 34 gelten Studien zufolge als die Besten im Leben. Mach die Allerbesten draus!“ / Johan Koch (31), Handballer bei den Füchsen / „Für meine Lieblingsfreundin und ihre Lieblingsfrau eine dicke Umarmung und einen noch dickeren Knutscher! F.“ / „Liebe Marianne, zu Deinem Geburtstag wünsche ich Dir alles, was Du Dir selber wünscht. Fühl Dich gedrückt von Deiner ‚Schwiegertochter‘“ / Hans-Jürgen Reznicek (68), Bassist der Berliner Band Silly / Susanne Schädlich (56), Schriftstellerin und literarische Übersetzerin / Nachträglich: „Lieber Sebastian, du liebster Mann, bester Koch, hartnäckiger Disputant, liebenswerter Hundeerzieher, Wissbegieriger... Wir drei drücken dich und sind glücklich, dass es dich gibt! Boboline, Häbät und Schwiema“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Holger Gierke, * 9. Januar 1952 / Barbara Jung-Schellin, * 12. Dezember 1946 / Joachim Mewes,* 29. April 1949, Ministerialrat a.D. / Georg Westermann, * 26. Mai 1933

StolpersteinMinna Lebrecht wurde 1863 in Gniewkowo (Argenau) geboren. Nach dem Tod ihres Mannes lebte sie gemeinsam mit ihrer Tochter Else Ascher und deren Mann Moritz Ascher in der heutigen Bundesallee 111 in Friedenau – kurz vor ihrer Deportation wurde Minna Lebrecht jedoch zwangsweise in die Steglitzer Markelstraße 51 umgesiedelt. Am 3. Oktober 1942 verschleppten sie die Nationalsozialisten mit dem 3. Großen Alterstransport nach Theresienstadt, wo sie wenige Wochen später – heute vor 79 Jahren – ermordet wurde.

Encore

In weniger als einer Woche ist es soweit: Samstag küren wir wieder die Berliner:innen der Woche. Und wer weiß, vielleicht geht ja eine Medaille an die Person, die sich traut, diese von Tauben, nun ja, individuell gestaltete Ampelarmatur zu drücken und ein Beweisbild an checkpoint@tagesspiegel.de schickt. Oder wenigstens das Bezirksamt Pankow dazu bekommt, sie zu reinigen. Besonders fies ist der Dreck für die Sehbehinderten, die einen unten an der Armatur angebrachten Knopf nutzen, um die Straße zu überqueren, und nicht sehen können, dass sie dabei ihren Mantelärmel in Vogel-Exkremente halten.

Großer Dank geht an Lotte Buschenhagen für die Recherche und das Stadtleben. Morgen begrüßt Sie hier Anke Myrrhe.

Ihre Nina Breher

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