Nach desaströser Bundestagswahl: Linke SPD-Abgeordnete fordern Kurswechsel in Berlin

Der Landesverband soll sich kritisch hinterfragen und neu positionieren. Das fordert eine Gruppe von acht Abgeordneten als Reaktion auf das Ergebnis der Bundestagswahl. Von Daniel Böldt und Jessica Gummersbach

Nach dem desaströsen Berliner Bundestagswahlergebnis der SPD fordert eine Gruppe von acht linken SPD-Abgeordneten einen Kurswechsel des Landesverbands. „Die SPD muss sich klar als Partei der arbeitenden Mitte und der Mieter*innen positionieren – nicht als Vermittlerin zwischen verschiedenen politischen Lagern“, heißt es in einem Thesenpapier der Gruppe, das dem Checkpoint vorliegt.

Es ist auch eine Abrechnung mit der derzeitigen schwarz-roten Koalition. Diese habe „Vertrauen zerstört“. Den Anspruch für die Zukunft formulieren die acht Abgeordneten so: „Wie kann die SPD wieder zur organisierenden Berlin-Partei in der linken Hälfte der Gesellschaft werden?“

Brisant ist das auch deshalb, weil die beiden SPD-Landesvorsitzenden mit ihrem „Zukunftsprozess Berlin 2035“ ebenfalls dabei sind, die Partei programmatisch neu aufzustellen – und dabei nicht nur das linke Wählerpotenzial der SPD im Blick haben.

Mathias Schulz und Tamara Lüdke, zwei der Verfasser des Papiers, sagten dem Checkpoint, dass der Prozess „Berlin 2035“ auf eine „langfristige Positionierung“ ziele, dazu wolle man beitragen. „Vor allem geht es uns aber um eine Aufarbeitung und eine Selbstkritik an unserer Performance in dieser Koalition.“ Die Berliner SPD brauche „ein inhaltliches Profil, das zur Stadt passt“. Das müsse sich 2026 auch in der Spitzenkandidatur abbilden.

Der Berlin-Wahlkampf hat begonnen – zumindest innerhalb der SPD.