Dirk Behrendts politische Unfallquote ist zu hoch

Justizsenator Behrendt kritisiert den hessischen Rechtsstaat und empört seine Kollegin. Doch nach diesen Maßstäben versagt auch Berlins Justiz. Ein Kommentar.

Dirk Behrendts politische Unfallquote ist zu hoch
Foto: Jörg Carstensen/dpa

für Dirk Behrendt gilt künftig Helmpflicht bei Justizministertagungen - seine politische Unfallquote ist einfach zu groß. Im Juni düpierte der Senator das Abgeordnetenhaus, weil er die rechtzeitige Rückkehr von der Sitzung in Travemünde vertrödelte, am Freitag verursachte er bei der Sitzung in Berlin einen Eklat, als es um eine Erklärung zum „Unrechtsstaat der DDR“ ging: Behrendt legte der Kollegin Eva Kühne-Hörmann (CDU) aus Wiesbaden nahe, vom „hohen Ross“ herunter zu kommen – mit dem Rechtsstaat sei es ja wohl auch „in Hessen nicht weit her“, wie die Verstrickung von Polizisten in rechte Netzwerke und der Mord am Kasseler RP Lübcke zeige.

Nach diesen Maßstäben ist es allerdings mit dem Rechtsstaat auch in Berlin nicht so weit her – oder hat Behrendt die Anschläge von Rechtsextremisten auf Linken-Politiker in Neukölln vergessen (um die Sache mal nur von einer Seite zu beleuchten)?

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