Parteien könnten bei Berlin-Neuwahlen viel Geld verlieren
Sollte die September-Wahl erfolgreich angefochten werden, kann eine Wiederholung den Parteien teuer zu stehen kommen – aus mehreren Gründen. Aus dem Checkpoint. Von Lorenz Maroldt
Bei der Wahlanfechtung geht es nicht nur um Direktmandate und die Sitzverteilung, sondern auch um viel Geld: Sollte es tatsächlich in Berlin zu Neuwahlen kommen, in Teilen oder sogar komplett, ist die bisher berechnete staatliche Zuwendung an die Parteien perdu. Für die Schatzmeister ein Albtraum: Zum einen müsste ein weiterer Wahlkampf finanziertwerden, zum anderen dürfte die Wahlbeteiligung deutlich niedriger ausfallen – und Berechnungsgrundlage ist nicht das relative Ergebnis, sondern die absolute Zahl der Stimmen.
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