Bezirksparlament streitet, ob es tagen soll

Während das Abgeordnetenhaus mit vorsorglich gelichteten Reihen weiter tagt, läuft der Parlamentsbetrieb in den Bezirken nach den Osterferien teils ruckelig an – und in Tempelhof-Schöneberg beschränkt er sich auf Krach: Nur SPD und Linke waren am Montag dafür, die April-BVV in verkleinerter Besetzung stattfinden zulassen. Die Grünen, Partner der SPD in der lokalen Zählgemeinschaft, lehnten ebenso wie CDU, FDP und AfD ab, berichtet meine Kollegin Sigrid Kneist (ausführlicher heute Nachmittag im Leute-Newsletter). Das brachte SPD-Fraktionschefin Marijke Höppner auf die Palme, von deren Wipfel aus sie sagte: „Während an den Supermarktkassen, in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Menschen trotz der Corona-Krise arbeiten, erlauben sich diese Fraktionen eine Auszeit bis Ende Mai ohne Plenarsitzung. Und das bei Fortzahlung der Aufwandsentschädigung. In einer der größten Krisen der Nachkriegszeit muss auch die BVV handlungsfähig und handlungswillig sein.“