Berlins Schulbauoffensive in der Defensive: Staatssekretäre tagten in Sachen Schulbau gar nicht

Vorgeschrieben war‘s wohl, doch das Staatssekretärsgremium kam weder im vergangenen noch in diesem Jahr zusammen. Zudem fehlte noch eine wichtige Funktion. Von Christian Latz

Berlins Schulbauoffensive in der Defensive: Staatssekretäre tagten in Sachen Schulbau gar nicht
Astrid-Sabine Busse (SPD), Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, zeigt mit der Schulbauoffensive wenig zufrieden. Foto: Imago/Reiner Zensen

Dass auch Kommissionen nicht immer Erfolg bedeuten, beweist die Berliner Schulbauoffensive. Auch die sieht ein Staatssekretärsgremium vor – das jedoch nie zusammenkommt. „Das Staatssekretärsgremium zur Vorbereitung von Entscheidungen der Taskforce hat im Jahr 2021 und im Jahr 2022 bisher nicht getagt“, heißt es im neuen Sachstandsbericht der Bildungsverwaltung zur Schulbauoffensive. Und wie sieht es mit dem Schulbaubeauftragten aus? „Die Funktion des Schulbaubeauftragten endete mit der 18. Wahlperiode. In der 19. Wahlperiode erfolgt keine Neubesetzung.“

Zufrieden mit der Organisation des Ganzen ist auch Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) nicht. Gegenwärtig erfolge eine Evaluation der Schulbauoffensive, schreibt sie. Helfen soll ein Verfahren, das klingt, als wäre Kafka Unternehmensberater: „Hierzu wurde im Rahmen der Steuergruppe der Taskforce eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die in einem zweistufigen Prozess unter externer Moderation eine Optimierung der bestehenden Struktur erarbeitet und hierzu Beschlüsse der Taskforce und des Rats der Bürgermeister herbeiführt.“ Darauf ein Zitat des echten Kafka: „Es gibt unendlich viel Hoffnung, nur nicht für uns.“ Das Staatssekretärsgremium wird derzeit und wurde zuletzt informell gepflegt. Statt Tagungen wurden Telefonate etc. auf Staatssekretärsebene geführt.

Außerdem gibt es zwar keinen Schulbaubeauftragten mehr, dafür ist der ehemalige Schulbaubeauftragte Nünthel jetzt Vorsitzender des Landesbeirat Schulbau. Der Landesbeirat wird am 5.10. zur konstituierender Sitzung zusammenkommen. Die Expertise des Herrn Nünthel bleibt dem Haus also erhalten.