Schluss mit Behördenpingpong: Senat startet Berliner Verwaltungsreform
Das ewige Hin und Her zwischen Berliner Behörden soll heute durch eine Aufgabenneuordnung enden. Doch dafür muss erstmal geprüft werden, welche Aufgaben überhaupt noch sinnvoll sind. Von Robert Ide
Tischtennis ist wieder sehr beliebt in Berlin. Nur auf ein Spiel haben immer weniger Menschen Lust: das Pingpong zwischen Behörden und Verwaltungen, Senat und Bezirken. Heute nun will der Senat beschließen, wie die Stadt dieses unwürdige Spiel ein für allemal beschließen kann. Auf Vorlage von Regiermeister Kai Wegner (CDU) wird damit der Prozess gestartet für eine „Aufgabenneuordnung zur Stärkung der gesamtstädtischen Steuerung“. Laut Beschlussvorlage, die dem Checkpoint exklusiv vorliegt, geht es vor allem um eine feste Zuordnung von Querschnittsaufgaben – mit der zentralen Forderung: „Die Aufgaben, die in einzelnen Politikfeldern verortet werden, sollen in künftigen Legislaturperioden immer nur in Gänze einem Senatsressort zugeordnet werden. Sie sind auf Bezirksebene in der einheitlichen Ämterstruktur zu spiegeln.“ Künftig sollen nicht mehr alle für alles zuständig sein – und damit letztlich für nichts verantwortlich.
Wofür aber will sich Berlins Verwaltung überhaupt zuständig fühlen? Um das herauszufinden, sollen alle bisherigen Aufgaben kritisch hinterfragt werden. „Dazu gehört, die bestehenden Aufgaben auf deren Fortbestand hin zu überprüfen, Schnittstellenprobleme und dysfunktionale Geschäftsprozesse zu identifizieren und zu beheben.“ Die Berliner Verwaltung soll sich künftig weniger untereinander verwalten. Ob sie diesen hohen Anspruch an sich selbst wirklich bewältigen kann? Gut zumindest, dass es bei diesem Spiel Berlins gegen sein eigenes Ich endlich einen neuen Aufschlag gibt.
