Gutachten, Stellungnahmen, Protokolle: Berliner Enteignungskommission plant Info-Webseite ab Donnerstag
Die Vorsitzende der Enteignungskommission Herta Däubler-Gmelin hatte die Webseite im Checkpoint-Podcast angekündigt. Jetzt sollen (endlich) Taten folgen. Von Ann-Kathrin-Hipp
Keinen Neubau, aber neue landeseigene Wohnungen könnte Berlin die Umsetzung des Volksentscheids „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ bringen. Apropos – wie ist da eigentlich der Stand? Vor knapp einem Monat hatte die Vorsitzende der Enteignungskommission Herta Däubler-Gmelin in unserem Podcast „Berliner & Pfannkuchen“ (aktuell in Sommerpause!) eine Webseite angekündigt, die „sehr bald, wahrscheinlich schon im Lauf der kommenden Woche“ online gehen und Gutachten, Stellungnahmen, Protokolle sowie „viele nützliche Informationen“ beinhalten würde. Passiert ist seitdem? Nichts. Gleich mal nachgefragt! „Der Internetauftritt der Kommission wird in deren kommender Sitzung am Donnerstag thematisiert“ und voraussichtlich nach der Sitzung freigeschaltet, heißt es. Den Link gibt’s hier schon mal exklusiv zum Vormerken und Abspeichern: www.berlin.de/kommission-vergesellschaftung. Geplant ist für die Sitzung außerdem der Beginn „inhaltlicher Beratungen um rechtliche Fragestellungen“.