CDU-Pläne stoßen auf Kritik: SPD-Fraktion für mehr Tempo-30-Zonen vor Kitas und Schulen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hält nichts von den Tempo-50-Plänen der Berliner CDU: Er fordert die Ausweitung von Tempo-30-Zonen vor Kitas, Schulen und Senioreneinrichtungen. Von Lorenz Maroldt.
Abendliches Checkpoint-Gespräch mit Raed Saleh – der SPD-Fraktionsvorsitzende reagierte sauer auf die Tempo-50-Renaissance bei der CDU (CP von gestern). Dem Checkpoint sagte Saleh:
„Wir brauchen nicht weniger Tempo-30-Zonen, sondern mehr – vor allem vor Kitas, Schulen, Senioreneinrichtungen und dort, wo andere vulnerablen Gruppen unterwegs sind. Das schafft Sicherheit. Alles andere entspricht nicht einer modernen und nachhaltigen Verkehrspolitik und führt bei den Berlinerinnen und Berlinern zu Kopfschütteln.“
Tino Schopf, Sprecher der SPD für Mobilität und Verkehr, wirft der CDU sogar vor, gegen den Koalitionsvertrag zu handeln – und gegen die Straßenverkehrsordnung, deren Novellierung die Union im Bundesrat gerade erst mitgetragen hatte. Unser Tipp: Lehnen Sie sich zurück und greifen Sie zum Popcorn – da geht’s bald rund.
