Autos an die Innenverwaltung abgegeben – Fuhrpark der Berliner Polizei reicht nicht

Laut einer internen Mail hat die Polizei einen Engpass bei der Dienstwagenverteilung. Alle „repräsentativen“ Fahrzeuge werden schließlich auch von Iris Spranger für die EM benötigt. Von Stefan Jacobs und Ann-Kathrin Hipp

Bei der Polizei sind in der vergangenen Woche nach Checkpoint-Informationen die Autos knapp geworden. Laut einer LKA-internen Mail versuchten Mitarbeiter vergeblich, Dienstwagen „für zwei Durchsuchungsmaßnahmen, zwei Ermittlungsmaßnahmen, eine Dienstreise“ und einen besonders kurzfristigen Einsatz zu erhalten. Ging nicht, denn laut telefonischer Begründung stünden Pkw „nur vereinzelt“ und Busse „überhaupt nicht mehr“ zur Verfügung. Hintergrund sei die „Abgabe der Fahrzeuge an SenInnSport, da man dort für die EM repräsentative Fahrzeuge bräuchte, und an LKA 6.“

Beschlagnahmt Senatorin Iris Spranger (SPD) etwa Polizeiautos für Ihre EM-Show? Eine Checkpoint-Anfrage an Polizei und Innenverwaltung beantwortet Letztere für beide: „Es kam in der vergangenen Woche zu keinen Engpässen, die zu Beeinträchtigungen der polizeilichen Aufgabenwahrnehmung geführt hätten“, heißt es. Und: „Ein dauerhaftes Überlassen von Fahrzeugen aus dem Bestand der Polizei Berlin an die Senatsverwaltung ist im Sinne der Fragestellung nicht erfolgt.“ Die Verwaltung nehme Polizeiautos lediglich „erforderlichenfalls“ in Anspruch (u.a. gepanzertete Fahrzeuge für Fahrten der Senatorin). Die Aufschlüsselung einzelner Fahrten sei „aus einsatztaktischen und/oder sicherheitsrelevanten Gründen nicht möglich“.