Berlins Parlament tagt weniger oft als angekündigt

Wenn man sich schon die Diäten erhöht, wollte man auch öfter tagen. Doch der Sitzungsplan des Abgeordnetenhauses sieht für 2021 nur 16 statt 18 Plenartage vor. Von Julius Betschka

Wagen wir einen Blick in die Zukunft: 2021 sollte es mehr Parlamentssitzungen als bisher geben: 18. Das hatten alle Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus (mit Ausnahme der AfD) im vergangenen Jahr zusammen mit einer Erhöhung der Diäten beschlossen. Zwei Plenartage mehr als bislang sollten es sein, weil aus Zeitmangel Vorhaben regelmäßig unerledigt blieben. Nun kursiert ein Entwurf des Sitzungsplans aus dem Büro von Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland, der dem Checkpoint vorliegt.