Transparenz und Kostenausweisungen: Das kosten Schriftliche Anfragen in Treptow-Köpenick
Seit 2014 weist die Verwaltung von Treptow-Köpenick bei jeder Schriftlichen Anfrage Personalaufwand und -kosten aus. Die Angaben sollen helfen, Aufwand und Nutzen abzuwägen. Von Jessica Gummersbach.
Nachtrag zur Anfragenflut im Parlament (Checkpoint von gestern): Spitzenreiter 2024 war Kristian Ronneburg (Linke), er stellte 242 Schriftliche Anfragen, schreibt das Abgeordnetenhaus auf CP-Anfrage. Es folgen Martin Pätzold (CDU, 213), Niklas Schenker (Linke, 180), Tommy Tabor (AfD, 129) und auf Platz 5 Danny Freymark (CDU, 128).
So wichtig parlamentarische Kontrolle ist: Berlins Verwaltungen ächzen unter der Anfragenlast. Treptow-Köpenick geht seit 2014 einen besonderen Weg: Die Verwaltung weist bei jeder Schriftlichen Anfrage Personalaufwand und -kosten aus. Ein Beispiel: Fünf Beamte bearbeiteten eine Frage zur Verkehrsführung „Am Treptower Park“ (DS IX/0902). Kosten: 273,10 Euro.
Die Angaben sollen helfen, Aufwand und Nutzen abzuwägen, schreibt das Bezirksamt auf CP-Anfrage. Funktioniert so mittel: Zwar würden einige Verordnete ihr Frageverhalten kritisch prüfen, allerdings seien „umfangreiche und weniger zielführende Anfragen“ weiterhin eine Herausforderung – insbesondere aus dem Parlament. Dort stehen Kostenausweisungen nicht zur Debatte: es seien „keine Überlegungen seitens des beantwortenden Senats bekannt“. Interessant wäre es schon.
